Archiv für die Kategorie ‘Gerhard Schröder’

Nun ist es also raus, und die Katze ist aus dem Sack. Denn was schon vor über zehn Jahren geplant war, kommt nun endlich ans Tageslicht, und es ist kein Geringerer als Altkanzler Gerhard Schröder, der im Interview mit dem Spiegel die Hosen runterlässt.

Aber der Reihe nach: Die Einigung Europas mit einer gemeinsamen Politik in allen Bereichen und einem dazugehörigenen EU-Bundesstaat steht schon lange auf der Agenda, zur Erinnerung – schon 1946 rief Winston Chuchill in seiner Züricher Rede die „Vereinigten Staaten von Europa“ aus, doch damals klang dies alles noch völlig utopisch, denn es musste langsam darauf hingearbeitet werden, und ohne die Wiedervereinigung Deutschlands, war auch keine Einigung Europas machbar, logisch. Also mußte ja die Wiedervereinigung her – ein Schelm, der dabei bös‘ denken könnte, die westlichen Alliierten hätten nur deswegen der deutschen Wiedervereinigung zugestimmt…Doch selbst vor der Wiedervereinigung ebnete man sich den Weg  zum faschistoiden Europa durch neue EU-Abkommen und Konventionen, und wenn man als Regierung diese nicht pünktlich unterzeichnete wurde auch schon mal Druck ausgeübt, wie es EU-Narr und Volksverräter Wolfgang Schäuble mit dieser Anfrage schon 1978(!) bewies.

Aber die Wiedervereinigung kam, und man konnte mit schnellen Schritten den Weg in die europäische Diktatur gehen, mit neuer Rechtschreibung, neuer Währung und einem Haufen neuer EU-Verträge, Gesetze und Bestimmungen, wobei der schlimmste in der Erinnerung verblieben wohl der undemokratische Vertrag von Lissabon ist.

Und so stehen wir hier nun, der Euro ist am Ende, die EU auch, zumindest scheint es so. Oder will man die ach so schlimme Krise nur als Grund und Druckmittel nutzen, um die Vereinigten Staatenvon Europa zu etablieren?

Wenn man Wolfgang Schäubles Geschwafel von der Fiskalunion hört, scheint dies fast der Fall zu sein. Doch Schäuble ist nicht der einzige Politiker, der diese Vermutung zulässt, auch Gerhard Schröder zeigt mit seinem Interview, dass an der Geschichte wirklich etwas dran sein könnte.

Und so erklärt Schröder die Gründung des Euro folgendermaßen, Zitat Schröder:

„[…]Mitterrand und Kohl hatten zwei Grundgedanken bei der Schaffung des Euro. Mitterrand wollte die Wirtschaftskraft Deutschlands europäisch einhegen mit einer gemeinsamen Währung. Das konnte nicht funktionieren.

[…]Kohls Irrtum war, davon auszugehen, dass die Gemeinschaftswährung die politische Union erzwingen würde.

Und die gegenwärtige Krise, die wir haben, macht gnadenlos klar, dass man nicht einen gemeinsamen Währungsraum haben kann ohne eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. „

Heißt also im Klartext, dass wir in der EU alle eine gemeinsame Politik vorgesetzt bekommen sollen, natürlich auch mit gemeinsamer Wirtschaft, also alles Geld in einen Topf, und wir Deutschen, die vermutlich den größten Anteil für diesen Topf zahlen, dürfen dann mit unseren deutschen Steuergeldern ganz Europa durchfüttern – klasse! Das nenn ich mal Gerechtigkeit!

Falls den Deutschen auch dieses mal wieder nichts ausmacht und sie es billigend und gleichgültig hinnimmt, dann sehe ich für die Zukunft Deutschlands definitiv schwarz.

Aber zurück zum Interview: Denn Schröder konkretisiert seinem größenwahnsinnigen Traum von einer politischen Union noch einmal und äußert seinen Wunsch, einen europäischen Finanzminister zu bekommen, Zitat Altkanzler Schröder:

„Mit dem Plan einer europäischen Wirtschaftsregierung, wenn sie denn ernst gemeint ist und entsprechende Kompetenzen, etwa einen europäischen Finanzminister, bekommt, haben Deutschland und Frankreich ein starkes Signal gegeben.

Das ist der richtige Weg und die Voraussetzung für das richtige Mittel, die Euro-Bonds. „

Schröder fordert also nicht nur einen europäischen Finanzminister und eine gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung, sondern ist anscheinend auch noch ein Fürsprecher der gefürchteten Eurobonds! Das kann ja heiter werden…

Seine nächste Antwort allerdings übertrifft das vorige bei weitem. Denn auf die Aussage vom Spiegel, dass die langjährige Erfahrung in Europa sei, dass viele Verträge geschlossen und im Zweifel wieder gebrochen werden, und warum man glauben sollte, dass sich dies auch mal ändert, antwortet Schröder, Zitat:

Die Schwäche von Maastricht und dem Stabilitäts- und Wachstumspakt war die mangelnde politische Kontrolle. Dagegen gehen Merkel und Sarkozy jetzt vor.

Zu Ende gedacht aber heißt das:

Man wird national Souveränitätsverzichte üben müssen.

 

Unglaublich! Aber leider die traurige Realität in diesem EU und Euro-Chaos, denn die nationale Souveränität schwindet seit dem Vertrag von Lissabon immer mehr, und das ist ja auch das Ziel – nationale Rechte und Bestimmungen gibt es bald nicht mehr, dann läuft alles über die diktatorische EU – unserem neuen Vater Staat!

Und konkret heißt das Verzicht auf nationale Souveränität üben bei Schröder, Zitat:

„Man muss das Initiativrecht bei der Kommission oder bei einem europäischen Finanzminister lassen, aber gleichzeitig die Kontrolle demokratisieren. Es kann nicht so sein, dass nationale Parlamente Souveränitätsverzichte im Budgetrecht akzeptieren, ohne dass eine parlamentarische Kontrolle anderswo stattfindet.

Das, was die nationalen Parlamente abgeben, muss beim Europäischen Parlament als oberste Instanz landen. Man kann sich vorstellen, dass das Parlament einen besonderen Ausschuss bildet, der aus den Mitgliedern der Euro-Zone besteht und der diese Kontrollfunktion übernimmt. Die Übertragung solcher parlamentarischen Rechte auf irgendwelche Expertengremien wäre eine große Gefahr, weil damit eine Entdemokratisierung verbunden wäre.“

Ja, eine EU-Instanz die dann über uns Deutschen bestimmen darf/wird. Und Schröder bekräftigt mit dem folgenden Zitat auch noch meine Theorie in der Einleitung, nämlich dass die angebliche Eurokrise nur aus dem Ärmel gezogen wurde um eine europäische Supermacht zu errichten, Zitat Schröder:

„Es muss eine solche parlamentarische Kontrolle her, und wenn die Krise jetzt dazu führt, dass die Versäumnisse, über die wir geredet haben, behoben werden, dann hat sie etwas Gutes.

In dieser Krise liegt eine große Chance, eine wirkliche politische Union in Europa zu schaffen.“

Ja, die angebliche Krise kam schon zur rechten Zeit, ziemlich verdächtig das alles, oder?

Und natürlich erwähnt Schröder auch den Traum von Ursula von der Leyen, die „Vereinigten Staaten von Europa“ endlich in die Realität umzusetzen, Zitat Schröder:

„Perspektivisch muss man aus der Kommission eine Regierung machen, die parlamentarisch vom Europaparlament kontrolliert wird.

Und das heißt: Vereinigte Staaten von Europa. Da hat Frau von der Leyen ganz recht. Das wird ja jetzt auch von konservativen Politikern und Regierungsmitgliedern gefordert.“

Ja, und das ist ein Trauerspiel, dass nun selbst konservative Politiker, von denen man eigentlich immer dachte, sie würden national denken und ihr Vaterland lieben, Deutschland für Europa aufgeben zu wollen. Unglaublich, was da noch auf uns zukommen soll.

Doch zurück zur deutschen Souveränität: Denn der Spiegel äußert nun Bedenken, dass Deutschland bei einer Fusion als reiches Mitgliedsland die ärmeren dann ordentlich mit durchfüttern müsste, aber das sieht Schröder ganz locker, genauso wie die eigene Souveränität, Zitat Schröder:

„Man wird den Menschen klarmachen müssen, was wir vom Euro bisher hatten: ökonomisch, sozial, politisch.

Man wird klarmachen müssen, dass man in einem gemeinsamen Währungsraum eine gemeinsame Haftung für diese Währung übernimmt und Souveränitätsrechte abgibt.“

 

Souveränitätsrechte abgeben? Hat das dann denn noch etwas mit Demokratie zu tun, oder grenzt das nicht schon an Faschismus bzw. einer EU-Diktatur?

Die Deutschen wollen sicherlich keine Souveränitätsrechte aufgeben, und sich dann diktatorisch befehlen zu lassen, was der europäische Superstaat gerade will!

Ebenso unglaublich aber wahr ist die Tatsache, dass Schröder der Lissabonvertrag noch nicht hart genug war, denn er fordert so schnell wie möglich eine Änderung der Verträge, Zitat:

„Lissabon war ein Kompromiss. Wir hatten ja ursprünglich vor, mit der Europäischen Verfassung, die dann an den Volksabstimmungen scheiterte, die politische Union zu schaffen. Das haben wir nicht hinbekommen. Was nicht an Deutschland lag, das muss man klar sagen.“

Natürlich lag das nicht an Deutschland, denn Deutschland bekam ja auch gar nicht die Chance dazu, über diesen diktatorischen Lissabonvertrag abzustimmen! Was für ein (schein)demokratisches Land definitiv ein Skandal ist…

Schröder ist in Aufbruchstimmung. Fast schon größenwahnsinnig schwadroniert er gegenüber dem Spiegel:

„Wir sollten jetzt nicht länger fackeln, sondern ernst machen mit Kern-Europa:

Weil Europa und seine Nationalstaaten sonst zwischen Asien unter der Führung von China auf der einen Seite und einem wiedererstarkten Amerika, an das ich glaube, auf der anderen in der Bedeutungslosigkeit versinken würden.

Das Europa, das ich mir vorstelle, ist ein stärker integriertes, ergänzt um die Mitgliedschaft der Türkei auf der einen Seite und eine Assoziierung Russlands auf der anderen Seite. Das ist die einzige Chance, um dieses Europa auf gleicher Augenhöhe agieren zu lassen mit Asien und den USA. Ansonsten sehe ich für die Nationalstaaten nicht die Spur einer Chance, ihre Bedeutung zu bewahren.

Europa muss aufwachen.

Und zum Thema Weltregierung hat Schröder auch noch einen wunderbaren, weisen Rat, Zitat:

„Die neue Finanzarchitektur der Welt kann nur im Rahmen der G20 entschieden werden. Das kann G8 nicht mehr.“

Schlußendlich kann man nur noch sagen, dass Gerhard Schröder ein Volksverräter ist und die Zukunft für Deutschland düster aussieht, vor allem, wenn Rot-Grün 2013 an die Macht kommt.

Man kann es nur immer wieder sagen, die Linkspartei ist die einzige Partei im Bundestag, die gegen diese europäische Fusion und gegen eine europäische Diktatur ist. Nur leider wird die Linke in den Medien (vermutlich gerade deswegen) zerfleischt, ein Grund warum sie bei den meisten Bürgern nicht ankommt.

Aber mit Rot-Grün und Steinbrück als Kanzler werden wir Deutschland verlieren, soviel steht fest. Wir werden es verlieren an einen europäischen Superstaat, den wir dann zum größten Teil finanzieren dürfen.

Naja, vielleicht spornt das die Deutschen aber auch endlich an, sich gegen diese Scheindemokratie zu wehren, das ist unsere letzte Hoffnung.

Quellen: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80266936.html

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/08/19/winston-churchill-bestimmte-schon-1946-dass-es-ein-vereinigte-staaten-von-europa-geben-wird/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/10/die-ratifizierungen-von-eu-abkommen-sind-wichtiger-als-das-deutsche-grundgesetz/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/11/22/schauble-will-in-zwei-jahren-den-eu-superstaat-einfuhren/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/08/30/ursula-von-der-leyen-fordert-die-vereinigten-staaten-von-europa-der-niedergang-deutschlands-ist-somit-besiegelt/

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2011/11/08/zur-lage-der-brd-die-vereinigten-staaten-von-europa-werden-kommen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/09/26/mr-dax-fordert-die-vereinigten-staaten-von-europa/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/05/wie-deutschland-endlich-wieder-frei-wird/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/02/08/joschka-fischer-die-vereinigten-staaten-von-europa-mussen-endlich-realitat-werden/

In einem unserer letzten Artikel haben wir Zbigniew Brzezinskis Buch Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft thematisiert und dabei vor allem seine These, Deutschland und auch der Rest Europas seien tributpflichtige Vasallen der USA, ausgebreitet.

Doch Brezinsiki ist nicht der einzige, der diese These vertritt. Auch der Spiegel deutet in einem seiner Artikel ähnliches an.

Der Artikel der gemeint ist stammt aus dem Jahr 1997 und trägt den Namen „Die Treue des Vasallen“. Darin spricht der Historiker Gerald Livingston Klartext.

Angefangen von der notorischen Kriegshetzerin Madeleine Albright, erklärt Livingston u.a. dass der Bosnienkrieg ein erfreulicher Startschuss für die Amerikaner war. Ein Startschuss, dass Deutschland nun auch in der Zukunft sich weiterhin an Kriegen – in welcher Form auch immer – beteiligen wird, Zitat:

„Nichts hat amerikanische Politiker seit der deutschen Einigung glücklicher gestimmt als die Entscheidung, Bundeswehreinheiten nach Bosnien zu schicken.

Wohl wissend, daß der Einsatz von Kampftruppen auf dem Balkan einen historischen Bruch mit der deutschen Nachkriegspolitik bedeutet, hofft Washington nun, daß diese Entscheidung den Weg ebnet für deutsche militärische Einsätze in anderen Krisenzonen, in denen die USA Hilfe brauchen, auch außerhalb Europas.“

Und genauso ist es dann ja auch gekommen. Obwohl es ein Bruch mit der deutschen Nachkriegspolitik war, haben sich Bundeswehreinsätze im Dienste der Supermacht nun etabliert. Verkauft wird diese tributpflichtige Hörigkeitspolitik mit dem Schreckgespenst namens Terrorismus. Und dieses Druckmittel funktioniert, auch heute noch.

Diese Kriegseinsätze dürfen aber nur im Dienste der USA geschehen, wie auch Livingston im Spiegel klarstellt:

„Seit den sechziger Jahren, als Präsident Johnson vergebens den Kanzler Erhard zu einem militärischen Engagement im Vietnamkrieg drängte, war es Ziel amerikanischer Außenpolitik, die Deutschen zur Übernahme einer größeren Rolle in der Welt zu bewegen – natürlich nur im Kielwasser Washingtons.“

„Nur im Kielwasser Washingtons“ also, alles andere ist tabu. Jede andere politische und souveräne Entscheidung über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr muß vorher von den USA abgesegnet werden. Na wenn das kein Vasallenstaat sein soll, was denn dann?

Der nächste Abschnitt im Spiegelartikel ist besonders interessant und erklärt auch unsere Überschrift, denn darin wird angedeutet, dass Deutschland 1990 mit dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag seine volle Souveränität nicht wirklich, sondern nur sporadisch zurückerlangt hat, Zitat:

„Die alte Bundesrepublik war ein Protektorat Amerikas.

Auch nachdem Deutschland 1990 nach eigener Definition(!!!) den Zustand voller Souveränität erreicht hatte, bewahrte es seine Loyalität gegenüber der Schutzmacht ohne Abstriche.“

Das heißt im Klartext also, dass Deutschland seine volle Souveränität nicht zurückerlangt hat und dass der Zwei-Plus-Vier-Vertrag sozusagen nur pro-forma und eine Farce war!

„Nach eigener Definition den Zustand voller Souveränität“ – damit deutet Livingston an, dass die Vorstellung Deutschlands von „voller Souveränität“ in Wahrheit nicht der eigentlichen Definition entspricht!

Und so ist es auch bis heute geblieben: Bis auf ein, zwei Widerstände (bezogen auf Libyen und den Irak), bleibt Deutschland seiner Supermacht treu. Das Nein zum Irakkrieg kostete Gerhard Schröder übrigens zwei Jahre später sein Amt als Bundeskanzlers, soviel also dazu.

Denn diese bedingungslose Loyalität ist für die Amerikaner schon zu einer Selbstverständlichkeit geworden, wie auch Livingston festgestellt hat, Zitat:

„Lehenstreue über 45 Jahre hat jedoch ihren Preis, und der besteht darin, daß die Zustimmung der Deutschen zur amerikanischen Politik für selbstverständlich genommen wird.“

Also ist jeglicher Widerstand gegenüber der amerikanischen Regierung wie ein Vertrauensbruch, der bestraft werden muß.

Wie der ehemalige Pärsident der Vereinigten Staaten, Bill Clinton, über Deutschland denkt, fasst der Autor Livingston folgendermaßen zusammen:

„Statt dessen rechnet auch Clinton lieber fest mit deutscher Vasallentreue in allen wichtigen Fragen.

Er setzt zwar darauf, daß irgendwann, je früher, desto besser, der Nationalstolz der Deutschen wieder erwacht und daß Deutschland schon bald weit größere internationale Verantwortung übernehmen wird – aber immer unter Washingtons Führung.“

Und dieses Erwachen des deutschen Nationstolz ist ja schon geschehen, zumindest hat sich etwas mit der WM 2006 bei vielen Deutschen als Patriotismus etabliert.

Allerdings nützt auch der kleinste (Party)Patriotismus nicht viel, wenn man als Land nicht frei denken und selbstständig handeln darf. Wie Livingston schon richtig sagte „immer unter Washingtons Führung“.

Auch wenn der Artikel aus dem Jahre 1997 ist, so ist er dennoch in vielen Teilen aktuell. Denn ebenso beim nächsten Punkt gibt es Übereinstimmung, und zwar geht es um die Stationierung amerikanischer GI’s in Deutschland.

Auch heute noch gibt es us-amerikanische Stützpunkte in Deutschland, mit mehr als  70.000 US-Militärangehörigen. Deswegen trifft der nächste Punkt Livingstons immer noch zu, Zitat:

„Wachsende deutsche Macht ist in Europa nur erträglich bei anhaltender US-Präsenz.

[…]Zweitens sind die 75 000 GIs unerläßlich für „die schnelle Eingreiftruppe im globalen Dorf“, wie es der Heeresstabschef kürzlich nannte. Amerikanische Soldaten in Deutschland verleihen der US-Strategie Schlagkraft um den halben Globus.

Ist sich die deutsche Öffentlichkeit darüber im klaren?“

Ich glaube kaum, dass sich die deutsche Öffentlichkeit darüber im klaren ist. Nein viel lieber verschließen sie die Augen vor diesen Dingen, resignieren oder aber lassen sich durch Popkultur und Medien massiv blenden oder verdummen.

Der letzte Abschnitt den ich zitieren will beschreibt Deutschlands Rolle gegenüber den USA am besten:

„Die Deutschen sind nicht wie die Franzosen, welche die Vereinigten Staaten ständig mit Auseinandersetzungen über politisches Prestige irritieren.

 Sie sind auch nicht wie die Japaner, die versuchen, Handelsabkommen zu unterlaufen, um sich Vorteile zu sichern.

Die Deutschen haben statt dessen Treue und Gehorsam gewählt.“

Und das ist traurig. Früher einmal war Deutschland ein starkes Land, welches sich nichts sagen ließ und seine Entscheidungen frei und eigenständig wählte.

Heute aber ist es ein Land, welches nichts tut ohne sich dabei das ‚Ok‘ von den USA oder eben jetzt auch noch neu, von der EU abzuholen, denn Deutschland darf nicht mehr alleine entscheiden, da die Ära der eigenständigen Nationalstaaten zu Ende gehen soll.

Deutschland wird abgeschafft, aber nicht so, wie es ein Herr Thilo Sarrazin glaubt, sondern Deutschland wird abgeschafft als Nationalstaat.

Und ja, Deutschland ist ein tributpflichtiger Vasallenstaat, der mit Treue und Gehorsam gegenüber der Supermacht und der EU in sein Verderben läuft.

Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8670467.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/19/us-sicherheitsberater-zbigniew-brzezinski-deutschland-ist-ein-amerikanisches-protektorat-und-ein-tributpflichtiger-vasallenstaat/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/14/betrug-deutschland-steht-auch-weiterhin-unter-dem-besatzungsrecht/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/16/der-zwei-plus-vier-vertrag-ist-betrugerisch/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/20/zitat-der-woche-teil-27-marine-le-pen-uber-das-amerikanische-protektorat-und-einer-eu-gegen-die-volker/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/06/freies-souveranes-deutschland-von-wegen-die-bundesregierung-braucht-bei-geschaften-die-erlaubnis-von-den-usa-und-israel/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/07/05/wie-deutschland-endlich-wieder-frei-wird/

Die Terroranschläge vom 11.September waren, so schrecklich das auch ist, für viele Länder, deren Regierungen, deren Lobbies und Eliten, von unglaublichen Nutzen.

Amerika zum Beispiel hatte endlich einen Grund, andere Länder anzugreifen, sie imperialistisch zu besetzen und ihre Bodenschätze zu klauen, denn das Schreckgespenst „Terrorismus“ ging nun um, und dank dieses neuen Schreckgespenstes brauchte es für imperialistische Kriege endlich keinerlei plausibler Begründung mehr – ist doch super! Durch die Angst vor neuen Terroranschlägen oder weiteren Angriffen gegen die Weltmacht Amerika hatte man nun auch endlich die Möglichkeit, den Irak zu besetzen und Saddam Hussein zu entmachten. Wir erinnern uns: Die USA wollten Saddam Hussein auch schon während bzw. nach dem „gewonnenen“ Zweiten Golfkrieg als Diktator absetzen lassen und forderten diesbezüglich einen Regimewechsel, da die UN-Solution nur die Befreiung Kuwaits vorsah, und die restlichen US-Verbündeten dieses Spielchen auch nicht bereit waren mitzuspielen.

Doch dank 9/11 und Bush’s vehementer Painkmache vor den nicht existierenden Massenvernichtungswaffen mußten die US-Verbündeten Sklaven die USA bei der Entmachtung Saddam Husseins diesmal leider doch unterstützen. Ja, schon sehr geschickt eingefädelt, die ganze Sache. Und das nur um an die Ölfelder und all die anderen Bodenschätze heranzukommen, der gleiche imperialistische Feldzug wiederholte sich dann auch für den Afghanistankrieg, und der Iran wird wohl als Nächstes dran glauben müssen, denn das gleiche Spielchen wie bei Saddam Hussein bezüglich Massenvernichtungswaffen spielen sie ja schon, Ahmadinedschad wird also das gleiche Schicksal erleiden wie einst Saddam Hussein.

Das also erstmal vorweg, sozusagen als Erinnerung, wie die USA vom 11. September profitiert hat. Doch da sind sie ja nicht die Einzigen, womit wir beim eigentlichen Thema wären. Denn nicht nur die USA, sondern auch Deutschland profitierte vom Irakkrieg. Ich sage bewusst „profitieren“, da 9/11 auch ein Gewinn für die deutsche Verbrecherregierung war.

Dank der Terroranschläge vom 11.September konnte nun auch Deutschland Dinge durchsetzen, die vorher auf keinen Fall möglich gewesen wären. Natürlich fällt einem da als erstes der Afghanistankrieg ein, bei dem Deutschland dank der schwarz-gelben Regierung ja beteiligt ist. Denn, das muß man einem Gerhard Schröder wirklich zu gute heißen – er hat sich glücklicherweise mit Biegen und Brechen gegen eine Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg gewehrt, und damit verzichtete er auf das Ansehen Deutschlands bei den USA und den anderen Staaten. George Bush ärgert sich ja noch heute über Gerhard Schröder, und vielleicht war das auch der Grund, warum sich die Bilderberger nicht für ihn, sondern für die hörige Angela Merkel als Bundeskanzlerin bei der Bundestagswahl 2005 entschieden haben. Und dank Angela Merkel durfte Deutschland nun endlich auch seine tiefe Treue zu Amerika mit Deutschlands Teilnahme am Afghnaistankrieg beweisen, auch dank 9/11, ist das nicht herrlich?

Aber legen wir unser Augenmerk bezüglich Deutschlands Nutzem vom 11. September doch mal auf die verstärkte Überwachung und Kontrolle, welche Deutschland nun dank 9/11 intensivieren und einige, neue Gesetze und Sicherheitsvorschriften verabschieden durfte.

Und da wir ja gerade erst über ein Vermummungsverbot und den neuen, elektronischen Personalausweis gesprochen haben, macht es natürlich auch Sinn, die Hintergründe diesbezüglich aufzuklären. Denn ohne 9/11 wäre diese neuartige Kontrolle und Überwachung des einzelnen Bürgers niemals möglich gewesen.

Als Reaktion auf die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001  wurde am 28. September 2001 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die „Resolution 1373“ verabschiedet.

Wikipedia sagt über diese Resolution, Zitat:

„Die Resolution verpflichet die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zu einem Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus mit allen Mitteln. Ebenfalls betont die Resolution das Recht aller Staaten auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, das in der UN-Charta festgelegt ist. Damit legitimierten die USA  ihren Krieg gegen Afghanistan mit Verweis auf diese Selbstverteidigungsklausel in der Resolution 1368. Völkerrechtlich ist diese Nutzung der Resolution als Kriegslegitimation sehr umstritten und hat negative Auswirkungen auf das Prinzip des Gewaltverbots.

Die Resolution ist für alle Staaten verpflichtend und greift mit ihren Vorgaben in die nationale Gesetzgebung der Staaten ein.

Sie geht allgemein gegen die Bedrohung des internationalen Terrorismus vor und schreibt die dazu notwendigen allgemeinen Maßnahmen vor. Die Resolution besitzt damit eine ganz neue Qualität von Sicherheitsratsentschlüssen, da sie nicht – wie sonst üblich – Sanktionen gegen ein Land erlässt, sondern alle Staaten dazu verpflichtet, ihr nationales Recht abzuändern bzw. zu ergänzen. Der Sicherheitsrat erlässt mit der Resolution 1373 faktisch Internationales Recht und agiert als ‚World Legislator’.

Um die Umsetzung der Maßnahmen zu überwachen und zu fördern, setzt die Resolution das Counter-Terrorism Committee (CTC) ein, einen regulären Ausschuss des Sicherheitsrats, der sich aus allen dessen Mitgliedern zusammensetzt. Resolution 1373 verpflichtet alle Staaten, binnen 90 Tagen nach Inkrafttreten einen Bericht an den Ausschuss zu übermitteln, in dem die bestehenden nationalen Terrorismusbekämpfungsgesetze aufgeführt sind.“

Aber natürlich mußten die Vereinten Nationen der Schande ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, Anti-Terror-Gesetze zu erstellen und damit dann die Bürger im Land noch stärker überwachen und kontrollieren, schließlich sollte die Überwachung, Registrierung und Versklavung der Bevölkerung gegenüber seinen Staaten natürlich für die halbe Welt gleich gelten! So dass ja kein Land einen Rückzieher vor verstärkter Übewachung und biometrischen Erkennungsverfahren machen kann!

 Und genau wegen dieser Verpflichtung durch die Resolution 1373,  konnte die damalige Regierung, und vor allem auch der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily, welcher maßgeblichen Anteil durch die von ihm initiierten Anti-Terror-Gesetze hatte, ihre höchst fragwürdigen neuen Sicherheits-u. Kontrollüberwachungsgesetze durchsetzen.

Das unter diesem Sicherheitswahn vor allem die normale Bevölkerung drunter zu leiden hat, schien unseren Volksvertretern egal zu sein. Denn weil sich unsere Regierung bedingungslos auf die Seite der Amerikaner schlägt und sich bei diesen für Kriege u.ä. ja geradezu anbiedert, müssen wir Otto Normal-Bürger es nun ausbaden, mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen, die man sonst früher nur bei Schwerverbrechern angewandt hat.

Der Kontrollwahn und der neue BRD-Überwachungsstaat versklavt seine Bürger nun mit Biometrie, wie zum Beispiel jetzt auch beim neuen, elektronischen Personalausweis, Zitat aus dem Gesetzesentwurf zur Terrorismusbekämpfung vom 08.11.2001:

Auch erwähnt wird das es vorher sogar verboten war, Fingerabdrücke oder sonstige, verschlüsselte Angaben im Pass zu führen, dieses wird wohl nun der Streichung zum Opfer gefallen sein, so wie es im Gesetzesentwurf gewünscht war:

Was mir allerdings neu war ist das man neben dem Fingerabdruck jetzt auch noch andere biometrische Merkmale aufnehmen darf:

Fakt ist, dass der von vielen oft gefürchtete Überwachungsstaat immer mehr Formen annimmt. Und da ist der elektronische Personalausweis nur ein Beispiel von vielen, wer sich den 72-seitigen(!) Gesetzesentwurf zur Terrorismusbekämpfung anguckt wird mir da wohl zustimmen.

Und es ist auch wahr, dass der Terroranschlag vom 11.September 2001 der Wegbereiter für diese Dinge war. Da sollte man sich ruhig mal fragen, ob der Inside job nicht auch ausgeführt wurde um eine stärkere Überwachung für alle UN-Mitgliedsstaaten einzuführen, schließlich profitiert die Weltregierung von unmündigen, versklavten, registrierten und überwachten Bürgern, denn da kann keiner mehr so schnell eine Revolution ausrufen und gegen die Regierung rebellieren, auf jeden Fall nicht unerkannt, da wir ja alle schön mit unseren Fingerabdrücken und anderen biometrischen Merkmalen registriert sind! Haben wir dann überhaupt noch eine Möglichkeit, uns gegen diese faschistische Bilderbergregierung zu wehren?

Na, das wollen wir doch mal hoffen. Zuviel Schwarzseherei bringt uns nämlich auch nicht weiter.

Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1373_des_UN-Sicherheitsrates

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/14/073/1407386.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/Biometrie#Realisierung_und_Funktionsweise

http://www.ccc.de/de/biometrie

http://de.wikipedia.org/wiki/Personalausweis_(Deutschland)#cite_note-5

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/16/cdu-politiker-fordert-vermummungsverbot-im-internet-und-verspricht-dadurch-mehr-direkte-demokratie/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/12/irak-auf-dem-weg-zur-ol-weltmacht-amerika-wirds-freuen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/09/das-marchen-der-paketbomben-und-ihr-nutzen-fur-die-elite-ablenkung-geld-fur-geheimdienste-und-mehr-kontrollen/

Seit dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2009 hatte sich Bush praktisch aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Mit der Buchveröffentlichung kehrt er ins Rampenlicht zurück, US-Medien reißen sich um Interviews mit dem Ex-Präsidenten.

 Aufsehen erregen vor allem Bushs Ausführungen zum Kampf gegen den Terror.

So verteidigte der ehemalige US-Präsident einmal mehr Folterpraktiken im US-Gefangenenlager Guantánamo. Bush hat das menschenrechtsverletzende „Waterboarding“, also das simulierten Ertränken von verdächtigen Topterroristen, persönlich genehmigt. In dem für ihn typischen burschikosen Stil antwortete er auf die Frage, ob diese Entscheidung richtig war:

 „Damn right!“ (Verdammt, ja!)

Das dort angewandte sogenannte Waterboarding bezeichnete er in einem Interview der Londoner Zeitung „The Times“ als moralisch vertretbar, legal und effizient. Ohne die Anwendung „erweiterter Verhörmethoden“ hätte es seiner Meinung nach weitere Angriffe von Terroristen auf die USA und auch auf Großbritannien gegeben, Zitat:

„Drei Leute wurden Waterboarding unterzogen und ich glaube, dass diese Entscheidung Leben gerettet hat.“

Anscheinend fehlt es Bush deutlich an Mitgefühl und Menschlichkeit, denn für ihn zählte hauptsächlich nur, dass das Waterbording legal war, Zitat:

„Meine juristischen Berater haben mir versichert, dass die Regierung mit der Methode keine Anti-Folter-Gesetze bricht – darauf habe ich vertraut. Ich bin kein Anwalt.“

Keinerlei Reue zeigte er auch beim Thema Irakkrieg. Das dieser eigentlich vollkommen sinnlos war, da keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden und Saddam Hussein diesbezüglich zumindest unschuldig ist, verneinte der ehemlalige US-Präsident, Zitat:

„Niemand war betroffener und wütender als ich darüber, dass wir keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben. Aber die Welt ist besser dran ohne Saddam Hussein an der Macht. Jetzt haben 25 Millionen Menschen die Chance, in Freiheit zu leben.“

Das Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen hatte, war doch von Anfang an klar. Man brauchte nur einen Grund, um in das Land einzumarschieren und es besetzen zu können, das nennt man Imperialismus at it’s best.

Auch zu den deutschen Politikern äußert sich George Bush. Das heißt, die kriegsbereite Angela Merkel lobt er, der Kriegsgegner Gerhard Schröder hingegen wird kritisiert.

So soll Schröder ihm noch im Januar 2002 in einem Gespräch zugesichert haben, dass Deutschland sich an einer Invasion im Irak zu beteiligen wird, nur um sich dann Monate später im Bundestagswahlkampf öffentlich gegen diese Kriegspläne zu stellen.

Schröder reagierte am Dienstag prompt auf die Vorwürfe, Zitat:

 „Bush sagt nicht die Wahrheit.“

Wer nicht brav pariert wird öffentlich gerügt, so kennt man unsere amerikanischen Besatzer ja.

Doch noch eine andere Episode in dem Zusammenhang hängt dem Ex- Präsidenten nach. Er sei „schockiert und wütend“ gewesen, als er 2002 wegen seiner Irak-Politik von der damaligen deutschen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin mit Adolf Hitler verglichen worden sei.

Darüber scheint er besonders verärgert zu sein, denn wie kann es ausgerechnet eine Deutsche wagen, ihn mit Hitler zu vergleichen? Hier ist sein Zitat diesbezüglich:

 „Es war schwer, sich etwas noch Beleidigenderes vorzustellen, als von einem deutschen Offiziellen mit Hitler verglichen zu werden.“

Soll das etwa heißen, alle Deutschen wären immer noch Nazis, oder wie?

Zumindest scheint das alte Vorurteil, alle Deutschen wärem Nazis, wohl beim Freimaurer Bush wieder hochgekommen zu sein.

Da kann man ja nur von Glück reden, dass Angela Merkel ihm als wohl einzige Deutsche gut in Erinnerung geblieben ist. Vertrauenswürdig, verbindlich und warm sei sie, schwärmt er, und:

 „Sie wurde schnell zu einer meiner engsten Freunde auf der Weltbühne.“

Ja, wenn die Leute nach seiner Pfeife tanzen, die Marionette spielen ist alles in Ordnung, so und nicht anders kennt man die Amerikaner schon seit Jahren.

Fakt ist doch, dass George Bush ein ganz großer Kriegsverbrecher ist. Er hat einen Krieg angezettelt, für den es nicht einen einzigen plausiblen Grund gab. Denn das Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen besaß, war von Anfang an klar. Das wurde nur als Kriegsgrund vorgeschoben, um unbesorgt in den Irak einmarschieren und seine imperiale Macht weiter ausbreiten zu können.

Man wollte den Irak besetzen, man wollte die Oberhand über dieses Land gewinnen, und vor allem – man wollte das Öl und die anderen Bodenschätze.

Die amerikanische Regierung hat mit 9/11, der immer währenden Terrorgefahr, Al Quaida, den Taliban, Osama Bin Laden, Massenvernichtungswaffen und so weiter etwas Großes geschaffen. Denn dank dieser Gefahren können sie jetzt machen was sie wollen, kein anderes Land würde es wagen, die Veineigten Staaten wegen ihrer Kriegslust zu kritisieren, denn es gibt ja immer einen plausiblen Grund dafür.

Und die meisten anderen Länder stehen doch sowieso unter der Fuchtel der US-Weltmacht, sie würden es nicht wagen zu widersprechen, wer dies wagt wie ein Gerhard Schröder wird offiziell gerügt und beim nächsten Bilderbergtreffen wird bestimmt, dass er und seine Partei die Wahl verlieren werden – JA, das passiert wenn man nicht gehorcht.

Das Waterboarding ist eine ganz klare Menschenrechtsverletzung, es ist Quälerei und sollte bei zivilisierten und demokratischen Ländern nicht angewandt werden. Aber nicht so bei den USA, denn die dürfen alles! Würde zum Beispiel die deutsche Regierung dies mit ihren Terrorverdächtigen machen, wären wir weltweit nicht nur kritisiert sondern auch wieder als sadistische, kalte Nazis bezeichnet worden, die sich sowieso nicht ändern werden.

Womit wir auch beim nächsten Stichwort sind – Nazis. Ich kann ja verstehen dass sich ein George Bush angegriffen fühlt wenn er als Adolf Hitler bezeichnet wird, allerdings braucht man dann nicht so Sprüch loslassen wie „von einem Deutschen als Nazi bezeichnet zu werden ist eine Beleidigung“.

Obwohl wir ja wissen das die Amis uns immer noch alle für Nazis halten, aber Bush’s Aussage diesbezüglich ist dafür ja mal wieder eine Bestätigung.

Fazit: George W. Bush sollte doch in Zukunft lieber weiterhin dort bleiben, wo er auch hingehört – nämlich in der Versenkung.

Quellen: http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/ein-schrei-nach-liebe/

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/24/0,3672,8127896,00.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/05/saddam-hussein-wollte-frieden-bush-aber-wollte-krieg-und-ol/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/12/irak-auf-dem-weg-zur-ol-weltmacht-amerika-wirds-freuen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/27/ein-us-soldat-erzahlt-von-den-kriegsverbrechen-im-irak-schockierend/