Archiv für die Kategorie ‘Atombomben’

Seit mehr als einer Woche nun verschärfen die israelische Regierung und ihre Massenmedien Drohgebärden gegen den Iran. Diese gipfeln in Ankündigungen eines militärischen Angriffs auf den Iran, um eine angebliche „atomare Bedrohung“ durch den Iran abzuwenden.

Die unter Kontrolle der imperialistischen Länder wie USA, Frankreich und Großbritannien stehende „Internationale Atomenergieorganisation“ (IAEA) soll nun angebliche Beweise dafür haben, dass der Iran in der Lage ist, in seinen Atomanlagen auch waffenfähiges Plutonium anzureichern. Der israelische Präsident und „Friedensnobelpreisträger“ Shimon Peres erklärte gegenüber der israelischen Zeitung „Hayom“:

„Ein Militärschlag gegen den Iran ist nun wahrscheinlicher als die diplomatische Option.“

Und auch wenn er im Parlament dafür noch keine Mehrheit hat, so scheint der Krieg doch unausweichlich, denn vergangene Woche wurden in Israel bereits groß angelegte „Zivilschutzübungen“ durchgeführt, israelische Kampfflugzeuge trainieren auf einem Nato-Luftwaffenstützpunkt auf Sardinien Langstreckenmanöver, wie es notwendig wäre, um den Iran mit Kampfflugzeugen zu erreichen.

Man hatte in den vergangenen Monaten immer mal wieder gehört, dass die USA und Israel einen Militärschlag gegen den Iran nicht ausschließen würden, allerdings hat man diese Idee dann auch schnell wieder verstummen lassen, so dass das jetztige Statement, falls der Bericht der IAEA positiv über vorhandenes Plutonium des Iran ausfallen sollte man auf jeden Fall den Iran angreifen wolle, doch ein wenig überraschend.

Aber was für manche vielleicht eine Überraschung gewesen sein könnte, war indes schon seit Jahren geplant. Ende November 2010 kam durch Wikileaks heraus, dass Israel schon lange einen Krieg gegen den Iran plant.

Israels Generalstabschef Gabi Aschkenasi hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten erklärt, die Armee seines Landes auf einen größeren Krieg im Nahen Osten vorzubereiten. Es sei leichter, einen größeren Einsatz „zu einer kleineren Operation zurückzufahren als umgekehrt“, wird Aschkenasi in einer Depesche der US-Botschaft in Tel Aviv zitiert.

Er machte die Äußerungen demnach Ende 2009 bei einem Besuch einer Delegation des US-Kongresses.

Schon Ende November waren während der ersten Wikileaks-Veröffentlichungen pikante Details zum Israel-Iran-Prozess bekannt geworden. So drängte Israel genauso wie arabische Verbündete die USA zu einem Militärschlag gegen den Iran.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak habe im Juni 2009 geäußert, es gebe ein „Zeitfenster von sechs bis 18 Monaten“, in dem ein militärisches Eingreifen zur Zerstörung der Nuklearanlagen im Iran günstig sei, berichtete damals der „Guardian“. US-Quellen bezeichneten das Drängen der Israelis auf eine militärische Lösung als „größer denn je“. Nach Ablauf dieser Zeit wäre ein Militärschlag mit nicht mehr akzeptablen Kollateralschäden verbunden, so Barak.

Und so ist das jetzige Kriegstreiben und die Propaganda absolut keine Überraschung, denn Israel hatte sich lange und gründlich darauf vorbereitet, und jetzt sind sie endlich soweit – deswegen der große Paukenschlag der durch die Medien schallte.

Die unter Kontrolle der imperialistischen Länder stehende IAEA hat natürlich auch das gewünschte Ergebnis erbracht, wie sollte es auch anders sein?

Also können wir uns alle auf einen Krieg im Jahr 2012 einstellen. Und wer wegen der Offensichtlichkeit eines kalkulierten Machtkrieges immer noch nicht aufgewacht ist, der möge auch die nächsten 20 Jahre weiterschlafen.

Quellen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,796212,00.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,796162,00.html

http://www.focus.de/politik/ausland/wikileaks-israel-bereitet-soldaten-offenbar-auf-grossen-krieg-vor_aid_586352.html

http://wikileaks.org/origin/41_0.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2011/11/04/der-iran-ist-als-nachstes-dran/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/01/25/tony-blair-fordert-england-und-die-usa-auf-macht-euch-bereit-fur-einen-krieg-gegen-den-iran/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/29/iraks-ehemaliger-ministerprasident-rechnet-auch-mit-einem-krieg-gegen-den-iran/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/21/kriegspropaganda-bei-springers-welt-die-amerikanische-mission-im-irak-ist-unvollendet-und-der-iran-ist-als-nachstes-dran/

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Die britische Zeitung „Guardian“ berichtete am Donnerstag unter Berufung auf ungenannte Quellen im Londoner Verteidigungsministerium, die militärische Führung bereite sich darauf vor, den Vereinigten Staaten im Fall eines Militärschlags gegen Iran beizustehen.

Die US-Regierung will eine Intervention weil sie fürchtet, dass Teheran seine Nuklearanlagen nicht nur zur Stromerzeugung nutzt, sondern auch Atomwaffen bauen will – auch wenn der Iran dies seit jeher bestreitet, aber man glaubt dem bösen Ahmadinedschad einfach nicht.

Oder will ihm nicht glauben, weil man einen weiteren Kriegsgrund braucht?

Tony Blair jedenfalls übte schon im Januar 2011 Druck auf die USA aus, der Westen solle sich endlich auf einen Krieg gegen den Iran vorbereiteten, siehe dazu hier:

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/01/25/tony-blair-fordert-england-und-die-usa-auf-macht-euch-bereit-fur-einen-krieg-gegen-den-iran/

Die Opposition ist derzeit in heller Aufruhr, und das zu recht. Denn vor einigen Tagen ist bekannt geworden, dass die Bundesregierung sehr heikle Waffengeschäfte betreibt .

Mitten in dem von der CIA-inszenierten „arabischen Frühling“ will Deutschland Hightech-Waffen an ein, wie es zumindest in der Mainstreampresse heißt, „undemokratisches Regime“ der Region liefern, die Rede ist von Saudi-Arabien.

200 „Leopard“-2-Kampfpanzer sollen an Saudi-Arabien ausgeliefert werden, die Entscheidung darüber fällt der Bundessicherheitsrat. Das heißt, laut ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Koalitionskreise hat der Bundessicherheitsrat dem Verkauf wohl bereits zugestimmt.

Doch als wäre die Beteiligung durch deutsche Panzer am Töten nicht Skandal genug, ist noch etwas anderes ans Licht gekommen.

Das heißt, jeder der weiß dass Deutschland seine volle Souveränität immer noch nicht zurückerlangt hat sondern sich nur im Marionettenstatus befindet, kann sich denken, was jetzt wohl kommt.

Denn eine Frage sollte man sich mit diesem Wissen dann schon stellen – Darf Deutschland das so einfach, ohne Genehmigung der Alliierten? Laut 2+4-Vertrag, in dem Deutschland die volle Souveränität ja eigentlich zurückerlangt haben soll, schon, oder?

Darf Deutschland alleine und frei entscheiden, so wie es für einen unabhängigen Staat eigentlich üblich ist, ob es diesem Waffendeal zustimmt? – Nein, natürlich nicht!

Und deswegen muß Deutschland die beiden Weltregierungen, nämlich die USA und Israel, um Erlaubnis fragen.

Dies berichten – hört, hört – die Mainstreammedien heute. Laut Spiegel Online hat man weit vor dem aktuellen Beschluss im Bundessicherheitsrat  Israel und die USA über die Absicht zum Verkauf der Panzer informiert. Aus beiden Hauptstädten habe es wohl keine Bedenken gegeben.

Kein Wunder, denn die USA liefern seit Jahrzehnten Rüstungsmaterial nach Saudi-Arabien: Das Land ist ein Verbündeter in der instabilen Region, und durch die Exporte sichern sich die Amerikaner auch immer wieder Kontakte ins Königshaus in Riad. Ganz nebenbei verdient die US-Rüstungsindustrie gut an den Scheichs, bei denen Geld bis heute reichlich vorhanden ist.

Für Israel hingegen ist es nur Mittel zum Zweck: Da sie von den anderen arabischen Staaten verachtet werden, ist Saudi-Arabien das einzige Land, welches ihnen nicht besonders feindlich gesonnen ist.

Aber noch ein weiterer, entscheidender böser Plan zeichnet sich ab: Dank Saudi-Arabien fühlt sich Israel geschützt vor dem Iran. Sollte es dort zu Spannungen kommen, hat Israel einen weiteren Verbündeten an seiner Seite. Und Israel wäre dann auch nicht der einzige Feind: Deswegen ist es nicht schlimm, wenn sich die beiden Staaten gegenseitig angreifen würden – Israel wäre dann jedenfalls aus dem Schneider. Und nur das scheint für den israelischen Apartheidstaat zu zählen, eine widerliche Taktik.

Doch zurück zu Deutschland, bzw. zu der BRD-Gmbh: Wie kann es sein, dass sich ein vorgeblich souveräner, unabhängiger und ach so freier Staat bei bestimmten Handlungen die Zustimmung zweier anderer Staaten einholen muß?

Ist die Bundesrepublik nicht eigenständig genug, dies selber zu entscheiden?

Warum müssen wir uns bei geschäftlichen Beziehungen ein „ok“ von Usrael einholen?

Wir wissen ja die Antwort schon lange. Die Bundesrepublik Deutschland ist kein freier und unabhängiger Staat, die volle Souveränitat hat Deutschland nie zurückerlangt, dass Berliner Übereinkommen befahl auch, dass die alliierten Gesetze bestehen bleiben müssen, darüber wurde hier ja auch schon berichtet.

Aber ist es nicht erstaunlich, dass die Mainstreammedien jetzt auch darüber berichten? Dass sie zugeben, dass Deutschland sich erst grünes Licht von seinen zwei diktatorischen Supermächten abholen muß, bevor den Geschäften zugestimmt werden kann?

Wenigstens ein kleiner Fortschritt im Hinblick auf die Systempresse.

Doch es ändert nichts an der Tatsache, dass Deutschland über 65 Jahre nach Kriegsende, noch immer das hörige Schoßhündchen der Alliierten spielen muß, und das ist ein Skandal.

Und ein trauriger noch dazu.

Quellen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article13470393/Panzer-Deal-angeblich-von-Israel-und-USA-abgesegnet.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,772571,00.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,772190,00.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2011/02/16/das-berliner-ubereinkommen-befiehlt-alliierte-gesetze-bleiben-bestehen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2011/02/01/freies-deutschland-fehlanzeige-die-verpflichtung-gegenuber-den-alliierten-macht-eine-revolution-unmoglich/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/24/die-cia-in-deutschland-auch-heute-noch-werden-wir-bespitzelt/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/17/oskar-lafontaine-deutschland-ist-kein-souveraner-staat/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/14/betrug-deutschland-steht-auch-weiterhin-unter-dem-besatzungsrecht/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/04/bundesrepublik-deutschland-gibt-zu-uns-hat-es-nie-gegeben/

Es ist schon bezeichnend für die heutige Welt zu sehen, wenn bestimmte Dinge, die man schon vor Jahren vermutet hat und die andere nur belächelnd als Verschwörungstheorie abgetan haben, schlußendlich sich als die Wahrheit herausstellen, so auch in diesem Fall.

Es geht um den Irakkrieg und darum, welche Legitimation er überhaupt hatte, sprich „welchen Background“. Denn wenn man einfach so aus dem Nichts herraus einen Angriffskrieg starten will und dafür den Tod von abertausenden Menschenleben gleichgültig in Kauf nimmt, dann braucht es dafür natürlich einen hieb – u. stichfesten Grund. Am besten einen, der auch wiederrum tausende, nein gar millionen von Menschenleben kosten könnte, sozusagen als Ausgleich, damit man dann selber entscheiden kann: „Welches Leben ist wichtiger? Die eines ärmlichen Irakers, oder das eigene, durch westlichen Wohlstand verwöhnte?“ Ich denke die (traurige) Antwort hier für jeden erübrigt sich. Aber die meisten Menschen, vor allem natürlich die amerikanischen Bürger, waren noch so geschockt von den (von der Regierung instruierten) Terroranschlägen vom 11. September, dass ihnen ein Krieg gegen die vorgegaukelte Gefahr der Massenvernichtungswaffen richtig erschien.

Und welcher, für die westliche Welt unglaublich gefährliche Kriegsgrund käme da neben dem Terrorismus in Frage – richtig, die Massenvernichtungswaffen.

Saddam Hussein sollte also Massenvernichtungswaffen haben, alle waren sich sicher, auch George Bush:

„He’s got them!“

Also wurde mit Hilfe einiger Staaten in den Irak einmarschiert, um die angeblichen Massenvernichtungswaffen zu finden, Saddam Hussein zu stürzen, dem Land die Unabhängigkeit von der westlichen Diktatur zu nehmen, das Land vollständig zu besetzen, und das Öl zu klauen.

Doch Surprise, Surprise! Was passierte dann – es gab überhaupt keine Massenvernichtungswaffen! Aber die Imperialisten hatten ihr Ziel erreicht, und bis auf den wirklich ärgerlichen Untersuchungssausschuss hatten sie für ihren Kriegsgrund ja auch nichts zu befürchten, das heißt, sie müssen für den Rest ihres Lebens nur immer weiter beteuern, an die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak geglaubt zu haben.

Aber jetzt macht der Bush-Regierung da jemand einen Strich durch die Rechnung, die Rede ist von dem irakischen Informanten Rafid Ahmed Alwan al-Janabi, auch genannt „Curveball“.

Curveball ist sein Codename, denn Curveball ist nicht irgendjemand zufälliges, er arbeitete für die CIA und auch sehr eng mit dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) zusammen.

Und Curveball war es auch, der den Amerikanern damals die angeblichen Beweise über biologische Massenvernichtungswaffen lieferte. Doch diese Beweise waren alle falsch, und seine abenteuerliche Geschichte über Massenvernichtungswaffen war auch frei erfunden.

Dem britischen „The Guardian“ erzählte er er sei erschrocken gewesen, als ihm bewusst geworden sei, dass die USA seine Geschichte tatsächlich dazu benutzen würden, um den Irak-Krieg zu rechtfertigen.

Rafid Ahmed Alwan al-Janabi war offenbar vom deutschen und amerikanischen Geheimdienst angeheuert worden. Er lieferte unter dem Decknamen «Curveball» Informationen an die beiden Regierungen.

Dabei schusterte er sich Geschichten über mobile Trucks mit biologischen Waffen und geheimen Fabriken zusammen, weil er das Regime von Saddam Hussein stürzen wollte. Dazu war ihm offenbar fast jedes Mittel recht, Zitat al-Janabi aka Curveball:

„Vielleicht hatte ich recht, vielleicht nicht. Ich hatte die Chance, etwas zu fabrizieren, um das Regime zu stürzen. Ich musste etwas für mein Land tun, also habe ich das gemacht und ich bin zufrieden, denn jetzt gibt es keinen Diktator mehr.“

Al-Janabi meint außerdem, dass jeder seine Aussagen in Frage hätte stellen können, man wollte allerdings nicht.

Dem BND schiebt er auch den schwarzen Peter in die Schuhe, denn die sollen seine abenteuerliche Geschichte weiter an die CIA getragen haben:

„Der BND wusste schon im Jahr 2000 das ich gelogen hatte, nachdem sie mit meinem früheren Chef, Dr. Bassir Latif, gesprochen haben, welcher ihnen sagte, dass es keine mobilen Bio-Massenvernichtungswaffen-Fabriken gäbe.

Für 18 Monate ließen sie mich dann in Ruhe weil sie wußten dass ich Lügen erzählte, obwohl ich es selber nie zugegeben hatte. Sie können mir glauben, damals dachte ich wirklich, die ganze Sache hätte sich jetzt erledigt für mich.

Dann auf einmal [in der Vorbereitung zur Invasion] kamen sie zu mir zurück und fragten mich nach mehr Details über das was ich ihnen damals erzählt habe.

Ich weiß immer noch nicht warum der BND dann meine Informationen an die CIA weitergegeben hat, aber es endete dann in Colin Powells Rede.“

Und obwohl Curveballs Lüge 100.000 Leben forderte, bereut er nichts.

Aber irgendwo ist es schon ein bißchen komisch, dass dieses Geständnis jetzt erst kommt, und vor allem, fast zeitgleich mit den Memoiren des einstigen Verteidigungsministers Donald Rumsfelds, in denen er ja bekanntlich zugab, dass es im Irak keine Massenvernichtungswaffen gab.

Denn die Frage ist doch klar: Bemüht sich die damalige Bush-Regierung hier um Schadensbegrenzung, und hat sie mit Hilfe der Geheimdienste einen willigen Idioten Sündenbock engagiert, der diese Geschichte erzählt, damit die Bush-Regierung fast schon „fein raus ist“, weil sie auf diesen bösen Lügner angeblich hereingefallen sei?

Und das sie in Wirklichkeit selber die Geschichte mit den Massenvernichtungswaffen erfunden haben, und nicht der böse Iraker?

Zuzutrauen wäre es dieser skrupelosen Regierung allemal, und der CIA ebenso.

Joschka Fischer jedenfalls traut dem Braten wohl auch nicht so ganz, er schiebt es aber vorsichtshalber mal lieber auf die CIA. Er ist der Meinung, die CIA,  allen voran der frühere Chef George Tenet, hätten auch an Curveballs Story gezweifelt.

Fakt ist jedenfalls, dass die Vereinigten Staaten so oder so in den Irak einmarschieren wollten, die Idee mit den biologischen Massenvernichtungswaffen kam ihnen also gerade recht.

Ob die Story vom irakischen Informanten Curveball, der auch, nicht zu vergessen mit der CIA zusammen gearbeitet hat, wirklich wahr ist, darf auf jeden Fall bezweifelt werden.

Den Neocons wäre es in jedem Fall auch zuzutrauen, Curveball für diese Aussage bezahlt zu haben um so Schadensbegrenzung und Imagegewinn zu betreiben.

Und wenn es wirklich so gewesen ist wie Curveball sagt, dann ist es mindestens genauso schlimm, denn auf einer einzigen, zweifelhaften Aussage einen Krieg zu entfachen, der hundertausenden das Leben kostete, ist an Widerwärtigkeit, Unmenschlichkeit und Gewissenlosigkeit kaum mehr zu überbieten.

Fakt ist auch, die USA wollten diesen Krieg, dafür war ihnen jedes Mittel, jede Lüge und jeder noch so kleinste „Hinweis“ recht.

Aber wahrscheinlich werden wir die ganze Wahrheit sowieso nie erfahren, leider.

Quellen: http://www.guardian.co.uk/world/2011/feb/15/defector-admits-wmd-lies-iraq-war?INTCMP=SRCH

http://www.guardian.co.uk/world/2011/feb/16/colin-powell-cia-curveball

http://www.guardian.co.uk/world/2011/feb/17/curveball-doubts-cia-german-foreign?INTCMP=SRCH

http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Dieser-Mann-lieferte-den-USA-den-Kriegsgrund/story/20915744

 Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/12/irak-auf-dem-weg-zur-ol-weltmacht-amerika-wirds-freuen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/05/saddam-hussein-wollte-frieden-bush-aber-wollte-krieg-und-ol/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/23/wikileaks-bush-log-als-er-den-irakkrieg-fur-vorzeitig-beendet-erklarte/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/10/george-w-bush-das-klischee-des-deutschen-nazi-und-sein-gestandnis-bezuglich-des-irakkriegs-nur-saddam-loswerden-zu-wollen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/10/keine-massenvernichtungswaffen-warum-wurde-der-irak-dann-angegriffen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/27/ein-us-soldat-erzahlt-von-den-kriegsverbrechen-im-irak-schockierend/

Nachdem der Iran angeblich jegliche Atomgespräche abgelehnt und sich gegen eine Einigung mit dem Westen gestellt hatte, wurden immer mehr Stimmen aus allen möglichen Ländern laut, die die Sanktionen gegen den Iran verschärfen wollen.

Aus Deutschland äußerte sich Philipp Mißfelder von der Union dazu:

„Wie oft will man sich eigentlich noch vertrösten lassen?“

Für ihn ist Iran’s Verhalten nur eine Düpierung und Hinhalttatik gegenüber der westlichen Welt. Deshalb muß die Wirkungskraft der Sanktionen dringend überprüft und an eine Verschärfung und bessere Durchsetzung gedacht werden.

Auch in Frankreich sollen die Sanktionen gegenüber dem Iran verschärft werden. Sarkozy sagte am Montag in einer Pressekonferenz im Pariser Elysee Palais:

„Ich bin der Meinung, dass die Sanktionen beginnen, ihre Früchte zu tragen, sie sollten jedoch verstärkt werden.“

 „In der Situation der Globalisierung der heutigen Welt sollte eigentlich jeder Diktator wissen, dass er einmal zur Verantwortung gezogen wird“.

Dem französischen Staatschef zufolge nimmt Frankreich eine viel zu zurückhaltende Position in Bezug auf eine eventuelle Gewaltanwendung ein.

In den USA versucht man es weiterhin mit Sanktionen, Obama will eigentlich keinen Krieg mit dem Iran aber er wird von Opposition und Lobbies unter Druck gesetzt, selbst die Medien fordern mehr Härte von ihrem Präsidenten. So titelt die Washington Post etwa:

„30 years later, Iran still holds us hostage“

Und in einem anderen Artikel wird die zionistisch-dominierte Washginton Post diesbezüglich schon etwas klarer, Zitat:

„Obama should become more direct: The United States will use military force if needed to halt Iran’s nuclear ambitions, and, more important, we stand with the people of Iran who seek a democratic government that respects human rights and wants a normal relationship with the outside world.“

Die Washington Post fordert hier also die Regierung auf, einen Krieg gegen den Iran zu beginnen, natürlich wegen vermuteter Atomwaffen, natürlich im Namen der ScheinDemokratie – und woran erinnert uns das? – Richtig, an den Irak! Dem Iran soll also ein ganz ähnliches Schicksal zuteil werden.

Unterstützung erhält die zionistische US-Presse aus England, und zwar von keinem geringeren als dem Ex-Premierminister von Großbritannien, Tony Blair.

Tony Blair mußte sich mal wieder vor dem Untersuchungsausschuss bezüglich des Irakkrieges verantworten – und gab den Geläuterten. Denn nachdem er mit seiner Aussage „ich bereue nichts“ bezüglich des Irakkrieges haufenweise Kritik und sich die Wut des englischen Volkes einhandelte, sprach er nun vom „großen Bedauern für jedes Opfer“, doch auch dieses geheuchelte Mitleid scheiterte kläglich, das Publikum antwortete mit Zwischenrufen dass sein unechtes Bedauern doch jetzt schon viel zu spät sei – Recht haben sie.

Doch ausgerechnet nach dieser schrecklichen Bilanz des Irakkrieges, und nach seinem geheuchelten Mitleid, startet Blair kurioserweise seinen nächsten Propagandaclou.

Völlig unbeeindruckt von den zum Teil anwesenden Angehörigen der toten Soldaten wirbt der einstige Premier für einen erneuten Krieg, diesmal gegen den Iran:

„We have to get our head out of the sand. They disagree fundamentally with our way of life and will carry on unless met with determination and, if necessary, force.“

„Wir müssen endlich den Kopf aus dem Sand nehmen. Sie [der Iran] sind grundlegend mit unserer Art zu leben nicht einverstanden und werden weitermachen, es sei denn man begegnet ihnen mit der erforderlichen Entschlossenheit, und, wenn nötig auch mit Gewalt.“

 Die Sun titelte daraufhin:

„Blair: Prepare for war in Iran“

Auch der Mirror hofft gerade zu auf einen Militarschlag gegen den Iran:

„Tony Blair calls for Britain and US to launch new attack on Iran“

Es ist schon wirklich schockierend zu sehen, wie hier Medien und Politik geradezu nach einem Militärschlag lechzen, es wird mobil gemacht, jede Aussage, jede Handlung des Irans auf die Goldwaage gelegt, zur Not wird der Geheimdienst auch mal einen Kriegsgrund erfinden und instruieren.

Aber spätestens sobald die USA endlich den lästigen Obama losgeworden sind, sollte es auf jeden Fall mit dem lang ersehnten Krieg klappen.

Quellen: http://www.thesun.co.uk/sol/homepage/news/3364334/Blair-Prepare-for-war-in-Iran.html?OTC-RSS&ATTR=News

http://www.mirror.co.uk/news/politics/2011/01/22/tony-blair-calls-for-britain-and-us-to-launch-new-attack-on-iran-115875-22866642/

http://nachrichten.rp-online.de/politik/union-will-schaerfere-sanktionen-gegen-iran-1.328839

http://de.rian.ru/politics/20110124/258157077.html

http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2011/01/23/AR2011012300253.html

http://voices.washingtonpost.com/right-turn/2011/01/and_what_about_foreign_policy.html

http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=539430

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11995063/492531/Tony-Blair-verteidigt-den-Irak-Krieg-Endlich-den.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/29/iraks-ehemaliger-ministerprasident-rechnet-auch-mit-einem-krieg-gegen-den-iran/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/21/kriegspropaganda-bei-springers-welt-die-amerikanische-mission-im-irak-ist-unvollendet-und-der-iran-ist-als-nachstes-dran/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/07/25/israel-bekommt-grunes-licht-fur-krieg-gegen-den-iran/

–> https://deinweckruf.wordpress.com/category/iran/page/2/

Geheimakte Deutschland. Vor 20 Jahren: Wie Europas Politiker die Einheit Deutschlands verhindern wollten, titelte jüngst Der Spiegel.

Denn hinter den Kulissen sah die Welt ganz anders aus, die Großmächte wollten die Einheit verhindern oder zumindest so gut es geht hinauszögern.

Bei den Alliierten gab es keine Freude 1989 über den Fall der Mauer, sie waren alarmiert eine vollständige Einheit mit allen Mitteln zu verhindern, dies belegen bislang unbekannte Dokumente.

Margarethe Thatcher, zuletzt Premierministerin in Großbritannien, war die erste die sich entschieden gegen eine Einheit wehrte, in einem Gespräch mit Michail Gorbatschow fand sie dafür deutliche Worte, Zitat Thatcher:

 „Ich bin entschieden gegen ein vereinigtes Deutschland.“

Mit dieser Haltung stand sie nicht alleine. Thatcher behauptete, sie wisse dass dies der damalige, französische Präsident, François Mitterrand, genauso sieht.

Und nicht nur er, laut sowjetischer Mitschrift erklärte sie sogar, dass angeblich ganz Westeuropa auf ihrer Seite wäre. Die Nato würde zwar in ihren veröffentlichten Kommuniqués das Gegenteil behaupten, aber das möge der Gastgeber bitte „nicht ernst nehmen“.

Denn das was man „öffentlich“ äußert, muß nicht immer der Wahrheit entsprechen, die Wahrheit wird dann lieber hinter verschlossenen Türen besprochen, diese Vorgehensweise wurde natürlich auch bis ins 21. Jahrhundert übertragen.

Die konservative Thatcher verabscheute die sowjetische Diktatur, doch Moskaus Truppen sollten möglichst lange in Ostdeutschland bleiben, Zitat Thatcher:

 „Vielleicht brauchen wir eines Tages die Sowjetunion, um ein vereintes Deutschland in Schach zu halten“.

In dem Gespräch mit der Sowjetunion, so belegen es die Dokumente, stimmt Gorbatschow der britischen Premierministerin zu. Es sei gut, dass sie gesprochen hätten und jetzt beide die Ansichten des anderen in dieser „delikaten Angelegenheit“ kennen würden. Er wolle die deutsche Einheit „genauso wenig wie die Briten“.

Der Spiegel schreibt zu den Einstellungen der beiden Politiker:

„Deutlicher geht es nicht. Es ist eine Allianz gegen Deutschland.“

Diese Anti-Haltung gegenüber der deutschen Einheit war aber nicht nur unter den Siegermächten verbreitet.

Auch Israel, das wohl größte deutschfeindliche Land überhaupt, war absolut gegen eine Einheit Deutschlands.

Der Spiegel hat das Zitat von Jitzchak Schamir nur zusammengefasst, wir veröffentlichen es aber vollständig. Denn der damalige israelische Ministerpräsident Jizchak Schamir sagte in einem Interview mit der amerikanischen Presse am 16. November 1989 über die Wiedervereinigung folgendes:

„Wir haben sehr ernste Zweifel an einer solchen Veränderung im Status Deutschlands.  Es ist zu früh, darüber zu sprechen. Ich glaube nicht, daß sie [die Einheit] kommen wird.

Wir erinnern uns daran, was die Deutschen uns angetan haben, als sie geeint und stark waren, militärisch stark – die große Mehrheit des deutschen Volkes beschloß, Millionen von Juden zu töten, und jeder von uns könnte denken, daß, wenn sie wieder die Gelegenheit hätten, und sie werden das stärkste Land in Europa sein und möglicherweise in der Welt, sie es wieder versuchen werden.“

Weiter geht es, mit Deutschlands sogenannten Freunden. Italiens damaliger Regierungschef Giulio Andreotti warnte vor einem neuen „Pangermanismus“, und der Ministerpräsident der deutschfeindlichen Niederlande Ruud Lubbers stellte sogar das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in Frage, und Frankreichs Mitterrand hielt Europa sogar gar nicht reif für eine Wiedervereinigung.

Der Zweite Weltkrieg war offiziell nicht wirklich beendet, es fehlte ein Friedensvertrag, und die Uno-Charta erlaubte jedem Mitglied der Vereinten Nationen, zwischen Rhein und Oder einzumarschieren, sollten die Deutschen eine „aggressive Politik“ verfolgen.

Die Deutschen in Ost und West durften nicht ohne Zustimmung der vier Siegermächte über ihre Grenzen entscheiden, nicht gegen alliierten Willen einen einheitlichen Staat begründen, nicht ohne Placet der Sieger Berlin zur Hauptstadt machen. Die Sowjets behielten sich sogar das Recht vor, bei Bedarf die Vertretung der DDR sowohl international als auch gegenüber der Bundesrepublik zu übernehmen. Wie bei einem Vasallen.

Und wollte ein Bundeskanzler einem amerikanischen Präsidenten das geteilte Berlin zeigen, konnte er gern mit dem US-Staatsoberhaupt in den Westteil reisen – aber als Gast des Amerikaners. Und natürlich flogen Westdeutsche nur in Flugzeugen der Westmächte, also mit Pan Am, British Airways und Air France. Die Alliierten verboten der Lufthansa, von Hamburg, Köln oder München an die Spree zu steuern.

So war Deutschland vor der Wiedervereinigung, offensichtlich nur ein Spielball der Alliierten. Doch wer glaubt, dass heute alles anders ist, der irrt. Deutschland wird auch weiterhin kontrolliert und als Marionette benutzt, nur diesmal passiert das Ganze natürlich im Geheimen. Ein freies Deutschland gibt es auch heute noch nicht.

Auch die Amerikaner verfolgten mit kaltem Blick ihre Interessen und favorisierten dafür ein geeintes Deutschland in der Nato, was sie offen aussprachen. Als der Bonner Nato-Botschafter nachfragte, wie das zu deuten sei, entgegnete ein US-Kollege:

„Diese Forderung enthält ein Element der Warnung an alle Deutschen, die eine Neutralität ihres Landes befürworten.“

Natürlich fürchteten sie alle eine Wiederkehr der Geschichte, oder gar eine ganz neue Revolution Deutschlands, die dann die vollständige Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von den Besatzern fordern könnte, und das wäre dann ein großer Schock für die Siegermächte.

 Aber sie sorgten sich auch um die Wirtschaftskraft eines geeinten Deutschlands, weil sie wie viele Beobachter glaubten, die ostdeutsche Wirtschaft sei ein Rohdiamant, der bei westlicher Pflege bald hell gestrahlt hätte.

Beim EG-Gipfel im Straßburger Kongresspalast war Margaret Thatcher völlig außer sich über die Pläne der Wiedervereinigung, sie faucht, Zitat:

 „Zweimal haben wir die Deutschen geschlagen! Jetzt sind sie wieder da!“

Zwar hatten Bonns westliche Verbündete über Jahrzehnte hinweg erklärt, sie würden eine Wiedervereinigung begrüßen. Das hatte man aber angeblich nur getan, so argumentierte Thatcher, weil man geglaubt hatte, dazu würde es nie kommen.

 Thatcher verlangte – unterstützt von den anderen – ein Bekenntnis Bonns zu den bestehenden Grenzen, und Kohl vermutete zu Recht, dass sie damit auch die Mauer meint, weswegen er wütend und trotzig zu verstehen gab, dass dies nicht mit ihm zu machen sei, Zitat Kohl:

Nein, ich garantiere nichts, ich erkenne die gegenwärtigen Grenzen nicht an.“

Thatcher und Mitterrand trafen sich in Straßburg sogar heimlich. Es ging um die Deutschen, über das der französische Staatspräsident folgendes gesagt hat:

„Das deutsche Volk hat niemals seine wahren Grenzen gefunden.“

Und wenn man sich  eine Landkarte anschaut, auf der man die deutschen Grenzen im Laufe der Jahrhunderte eingezeichnet hat,hat Mitterand damit sogar nicht unrecht.

In Washington trafen sich hohe Beamte der Außenministerien von Bonn, Paris, Washington und London. Von deutscher Seite nahm der Westfale Dieter Kastrup teil.

Der Karrierediplomat empört sich noch heute über die „erheblichen Tendenzen“ der Siegermächte, welche ohne die Deutschen über die Deutschen zu sprachen.

Im Gespräch plädierten die US-Vertreter genauso wie Briten und Franzosen „für Erhaltung der Vier-Mächte-Verantwortung“, denn man wusste nicht, was in der DDR passieren würde, und da sei der Vier-Mächte-Mechanismus „potentiell politisch nützlich“.

Dieter Kastrup war darüber sehr verärgert:

„Es geht nicht an, dass im Jahr 1990 die Alliierten sich zusammensetzen und für uns entscheiden. Wir besitzen ein legitimes Recht, am Spiel teilzunehmen.“

Recht hat er, der Kastrup, nur leider ist dieses legitime Recht auch heute noch mit Einschränkungen verbunden. Denn die BRD ist kein souveräner Staat, auch wenn es als das gerne verkauft wird.

Derweilen stellte George H. Bush Anfang Dezember 1989 die höchste Hürde auf. Amerika wollte der Einheit nur zustimmen, wenn Gesamtdeutschland zur Nato käme. Britische Diplomaten rätselten, ob das ein Trick war, um „Deutschland einig Vaterland“ ins 21. Jahrhundert verschieben zu können.

Dennoch stimmte Kohl zu. Er war Anhänger einer Dominotheorie: Würde Deutschland neutral werden, würde auch die Nato zerfallen. Ohne den Nordatlantikpakt würden die Amerikaner aus Europa verschwinden, und die Atommächte Frankreich und Großbritannien sich daraufhin enger zusammenschließen. Das konnte sich kein Kanzler für sein Land wirklich wünschen.

Anfang 1990 war der Stand der Dinge dann so:

Die Europäer waren gegen eine Einheit, die Amerikaner verlangten Unmögliches, und die Sowjets blockierten.

Nur durch die Unruhen, die Ausreisen und den friedlichen Protest der Ostdeutschen kam die Einheit ins Rollen, andernfalls wäre der Traum von der Einheit wohl erstmal stangniert.

Doch die Aufbruchstimmung der Deutschen verunsicherten auch die Amerikaner, James Baker machte daraufhin seinen Machtanspruch geltend, und zeigte wer hier wirklich das Sagen hatte (und immer noch hat), Zitat:

„Die Deutschen wollen wohl die Einheit unter sich ausmachen – das läuft nicht!“

Und auch die Angst für einen ehrlichen, linksnationalen und amerikakritischen Politiker macht den Amerikanern Sorge. Die Rede ist von Oskar Lafontaine.

Die Nachricht, Oskar Lafontaine, der Nato-Kritiker würde Kanzlerkandidat werden, wühlte vor allem George Bush auf, O-Ton Bush :

„Alles, was ich über Herrn Lafontaine höre, macht mir Sorge.“

Kein Wunder, ist doch Lafontaine kein typischer Lakaie wie beispielsweise Helmut Kohl, der Amerika blinde Solidarität verspricht, dafür ist er ja ein ausgesprochener NATO-Kritiker.

Aber auch die Deutschen waren gegen die Nato:

Nicht einmal jeder fünfte Westdeutsche befürwortete damals die Nato-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschlands, und die Amerikaner fürchteten einen Prozess, an dessen Ende der Rückzug der USA aus Europa stehen hätte können. Dann doch lieber den treuen Kohl mit allen Mitteln unterstützen, werden sich die Amerikaner bestimmt gedacht haben.

Als sich Thatcher und Mitterrand am 20. Januar berieten, jammerten sie zwar, ein geeintes Deutschland würde sicher Ungarn, Polen und die Tschechoslowakei dominieren, und:

 „…für uns bleiben nur noch Rumänien und Bulgarien übrig“.

Doch auch sie räumen ein, dass nur noch Gewalt die Einheit aufhalten könne, und das wollen nicht einmal die beiden Anti-Germanen.

Die europakritische Thatcher verfügt nicht über diese Option. Außer schlechter Stimmung trägt sie fortan wenig zum Spiel bei.

Mitterrand wußte immerhin, was er für Frankreich herausholen wollte. Er verlangte von Kohl, den Euro früher und zu anderen Konditionen einzuführen, als es sich der Kanzler eigentlich gewünscht hatte.

Auch Gorbartschow sah sich aufgrund der finanziellen Lage der DDR und der Probleme im eigenen Land dazu gezwungen, der Wiedervereinigung eine Chance zu geben, wenn auch sehr zögerlich.

Eine Viermächtekonferenz plus die zwei Besiegten gefiel Genscher überhaupt nicht, Zitat:

„Ich werde als deutscher Außenminister bei einer solchen Konferenz nicht erscheinen, schließlich hat jedes Volk seine Würde“.

Für ihn war die Würde allerings nicht verletzt wenn man das Ganze einfach umdreht: Nicht vier Sieger plus zwei Besiegte, sondern Bonn und Ost-Berlin plus die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs.

Der deutsche Außenminister fürchtete, die Einheit könnte an westlichen Maximalforderungen scheitern. Wie die Teltschik damals vorenthaltenen und jetzt zugänglichen Papiere belegen, deutete Genscher gegenüber Schewardnadse immer wieder Kompromissbereitschaft an, auch in der Architektur der Nato.

Im Rückblick wird deutlich, dass Genscher die Härte Gorbatschows in den Verhandlungen überschätzt hat; am Ende gab Moskau in wesentlichen Fragen nach. Und ganz sicher hätte sich der FDP-Mann in keiner dieser Fragen gegen Kohl durchsetzen können.

In den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen dominierten die Sowjets mit ihren Forderungen die Gespräche. Es ging nicht nur über Grenzen oder Viermächte-Status, sondern auch über das Verbot von Neonazis oder die Entschädigung sowjetischer Zwangsarbeiter.

Kastrup und US-Verhandlungsführer Zoellick drückten hingegen aufs Tempo: kurze Tagesordnung, schnelle Gespräche, rasche Einheit.

Laut Verhandlungsprotokoll versuchte Moskau immer wieder, einen (rangniederen) Sonderstatus für das geeinte Deutschlands festzuschreiben. Etwa als die Runde über einen Verzicht von Atomwaffen sprach. In der Sache war dieser Verzicht unumstritten.

Nur: Sollte der Verzicht als souveräner Akt der Deutschen erfolgen, die das dann öffentlich erklären? Oder sollte es eine gemeinsame Stellungnahme aller Verhandlungspartner geben, aus der sich ein Mitspracherecht der Alliierten ableiten ließe?

Nach einigen Monaten hatte sich die Runde gerade einmal auf eine Liste mit jenen 20 Punkten geeinigt, bei denen man sich nicht einig war.

Aber sie übersahen dabei Artikel 23 des Bonner Grundgesetzes. Den hatte seit 40 Jahren niemand beachtet, aber da studierten sie ihn alle mit großer Aufmerksamkeit. Artikel 23 erwies sich nämlich als ein großer Joker.

Denn er sieht vor, dass die Ostdeutschen jederzeit der Bundesrepublik beitreten können. Ein Beschluss der Volkskammer genügt. Und seit den freien Wahlen in der DDR am 18. März, bei der die einheitsbefürwortenden Parteien mehr als zwei Drittel der Stimmen erhielten, saßn dort ausreichend Abgeordnete, die den Beitritt angestrebt haben.

Ende Mai flog Gorbatschow nach Washington, und zur Überraschung der Gastgeber, die nicht mit einem derart frühen Einknicken rechneten, erklärte er plötzlich mitten in einer ziemlich wirren Diskussion mit Bush, die Deutschen hätten das Recht, über die Mitgliedschaft in einem Bündnis selbst zu entscheiden. Die Amerikaner glaubten, sich verhört zu haben. Wie Zeitzeugin Rice berichtete, drängten einige Berater den Präsidenten, er sollte Gorbatschow das wiederholen lassen.

Sechs Wochen später klärten Kohl und Genscher während eines Besuchs bei Gorbatschow die anderen großen Fragen:

Wann wird Deutschland souverän? – Zeitgleich mit der Einheit. (Anm.: Haha, Witz komm raus!) 

Wann ziehen die sowjetischen Truppen ab? – In maximal vier Jahren.

 Welchen militärischen Status bekommen die neuen Bundesländer? – Normales Nato-Gebiet, nur dürfen dort keine ausländischen Nato-Truppen und keine Atomwaffen stationiert werden.

Dafür mußte Deutschland seine eigenen Streitkräfte reduzieren! Und auch Gebiete opfern, die Oder-Neiße-Linie ist die öffentliche Ost-Grenze.

Doch das Schärfste kommt noch: Für die Wiedervereinigung mußte Deutschland natürlich blechen. Schlußendlich beliefen sich die Finanzleistungen an die Sowjetunion,  die im Zuge der Wiedervereinigung anfielen, auf rund 55 Milliarden Mark!

Fakt ist, dass die Einheit von keinem der Alliierten wirklich gewollt war, nicht wie Guido Knopp in seinen Dokumentationen immer so schön sagt „sie ließen der Geschichte ihren Lauf“. Die Einheit war ein langwieriger Prozess, voller Kompromisse und Pflichten, denen die Deutschen auch heute noch nachkommen müssen, das beweist nicht nur der betrügerische Zwei Plus Vier Vertrag, sondern auch die deutschfeindlichen Einstellungen der Alliierten.

Ein Kompromiss war das Deutschland nie wieder ein souveräner, und freier Staat wird, deswegen hört auf zu träumen, Deutschland steht nämlich auch heute noch unter dem Willen ihrer Besatzer von 1945.

Quelle:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-73989790.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/23/deutschland-befindet-sich-seit-1871-mit-england-im-kriegszustand/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/16/der-zwei-plus-vier-vertrag-ist-betrugerisch/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/14/betrug-deutschland-steht-auch-weiterhin-unter-dem-besatzungsrecht/

Die Terroranschläge vom 11.September waren, so schrecklich das auch ist, für viele Länder, deren Regierungen, deren Lobbies und Eliten, von unglaublichen Nutzen.

Amerika zum Beispiel hatte endlich einen Grund, andere Länder anzugreifen, sie imperialistisch zu besetzen und ihre Bodenschätze zu klauen, denn das Schreckgespenst „Terrorismus“ ging nun um, und dank dieses neuen Schreckgespenstes brauchte es für imperialistische Kriege endlich keinerlei plausibler Begründung mehr – ist doch super! Durch die Angst vor neuen Terroranschlägen oder weiteren Angriffen gegen die Weltmacht Amerika hatte man nun auch endlich die Möglichkeit, den Irak zu besetzen und Saddam Hussein zu entmachten. Wir erinnern uns: Die USA wollten Saddam Hussein auch schon während bzw. nach dem „gewonnenen“ Zweiten Golfkrieg als Diktator absetzen lassen und forderten diesbezüglich einen Regimewechsel, da die UN-Solution nur die Befreiung Kuwaits vorsah, und die restlichen US-Verbündeten dieses Spielchen auch nicht bereit waren mitzuspielen.

Doch dank 9/11 und Bush’s vehementer Painkmache vor den nicht existierenden Massenvernichtungswaffen mußten die US-Verbündeten Sklaven die USA bei der Entmachtung Saddam Husseins diesmal leider doch unterstützen. Ja, schon sehr geschickt eingefädelt, die ganze Sache. Und das nur um an die Ölfelder und all die anderen Bodenschätze heranzukommen, der gleiche imperialistische Feldzug wiederholte sich dann auch für den Afghanistankrieg, und der Iran wird wohl als Nächstes dran glauben müssen, denn das gleiche Spielchen wie bei Saddam Hussein bezüglich Massenvernichtungswaffen spielen sie ja schon, Ahmadinedschad wird also das gleiche Schicksal erleiden wie einst Saddam Hussein.

Das also erstmal vorweg, sozusagen als Erinnerung, wie die USA vom 11. September profitiert hat. Doch da sind sie ja nicht die Einzigen, womit wir beim eigentlichen Thema wären. Denn nicht nur die USA, sondern auch Deutschland profitierte vom Irakkrieg. Ich sage bewusst „profitieren“, da 9/11 auch ein Gewinn für die deutsche Verbrecherregierung war.

Dank der Terroranschläge vom 11.September konnte nun auch Deutschland Dinge durchsetzen, die vorher auf keinen Fall möglich gewesen wären. Natürlich fällt einem da als erstes der Afghanistankrieg ein, bei dem Deutschland dank der schwarz-gelben Regierung ja beteiligt ist. Denn, das muß man einem Gerhard Schröder wirklich zu gute heißen – er hat sich glücklicherweise mit Biegen und Brechen gegen eine Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg gewehrt, und damit verzichtete er auf das Ansehen Deutschlands bei den USA und den anderen Staaten. George Bush ärgert sich ja noch heute über Gerhard Schröder, und vielleicht war das auch der Grund, warum sich die Bilderberger nicht für ihn, sondern für die hörige Angela Merkel als Bundeskanzlerin bei der Bundestagswahl 2005 entschieden haben. Und dank Angela Merkel durfte Deutschland nun endlich auch seine tiefe Treue zu Amerika mit Deutschlands Teilnahme am Afghnaistankrieg beweisen, auch dank 9/11, ist das nicht herrlich?

Aber legen wir unser Augenmerk bezüglich Deutschlands Nutzem vom 11. September doch mal auf die verstärkte Überwachung und Kontrolle, welche Deutschland nun dank 9/11 intensivieren und einige, neue Gesetze und Sicherheitsvorschriften verabschieden durfte.

Und da wir ja gerade erst über ein Vermummungsverbot und den neuen, elektronischen Personalausweis gesprochen haben, macht es natürlich auch Sinn, die Hintergründe diesbezüglich aufzuklären. Denn ohne 9/11 wäre diese neuartige Kontrolle und Überwachung des einzelnen Bürgers niemals möglich gewesen.

Als Reaktion auf die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001  wurde am 28. September 2001 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die „Resolution 1373“ verabschiedet.

Wikipedia sagt über diese Resolution, Zitat:

„Die Resolution verpflichet die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zu einem Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus mit allen Mitteln. Ebenfalls betont die Resolution das Recht aller Staaten auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, das in der UN-Charta festgelegt ist. Damit legitimierten die USA  ihren Krieg gegen Afghanistan mit Verweis auf diese Selbstverteidigungsklausel in der Resolution 1368. Völkerrechtlich ist diese Nutzung der Resolution als Kriegslegitimation sehr umstritten und hat negative Auswirkungen auf das Prinzip des Gewaltverbots.

Die Resolution ist für alle Staaten verpflichtend und greift mit ihren Vorgaben in die nationale Gesetzgebung der Staaten ein.

Sie geht allgemein gegen die Bedrohung des internationalen Terrorismus vor und schreibt die dazu notwendigen allgemeinen Maßnahmen vor. Die Resolution besitzt damit eine ganz neue Qualität von Sicherheitsratsentschlüssen, da sie nicht – wie sonst üblich – Sanktionen gegen ein Land erlässt, sondern alle Staaten dazu verpflichtet, ihr nationales Recht abzuändern bzw. zu ergänzen. Der Sicherheitsrat erlässt mit der Resolution 1373 faktisch Internationales Recht und agiert als ‚World Legislator’.

Um die Umsetzung der Maßnahmen zu überwachen und zu fördern, setzt die Resolution das Counter-Terrorism Committee (CTC) ein, einen regulären Ausschuss des Sicherheitsrats, der sich aus allen dessen Mitgliedern zusammensetzt. Resolution 1373 verpflichtet alle Staaten, binnen 90 Tagen nach Inkrafttreten einen Bericht an den Ausschuss zu übermitteln, in dem die bestehenden nationalen Terrorismusbekämpfungsgesetze aufgeführt sind.“

Aber natürlich mußten die Vereinten Nationen der Schande ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, Anti-Terror-Gesetze zu erstellen und damit dann die Bürger im Land noch stärker überwachen und kontrollieren, schließlich sollte die Überwachung, Registrierung und Versklavung der Bevölkerung gegenüber seinen Staaten natürlich für die halbe Welt gleich gelten! So dass ja kein Land einen Rückzieher vor verstärkter Übewachung und biometrischen Erkennungsverfahren machen kann!

 Und genau wegen dieser Verpflichtung durch die Resolution 1373,  konnte die damalige Regierung, und vor allem auch der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily, welcher maßgeblichen Anteil durch die von ihm initiierten Anti-Terror-Gesetze hatte, ihre höchst fragwürdigen neuen Sicherheits-u. Kontrollüberwachungsgesetze durchsetzen.

Das unter diesem Sicherheitswahn vor allem die normale Bevölkerung drunter zu leiden hat, schien unseren Volksvertretern egal zu sein. Denn weil sich unsere Regierung bedingungslos auf die Seite der Amerikaner schlägt und sich bei diesen für Kriege u.ä. ja geradezu anbiedert, müssen wir Otto Normal-Bürger es nun ausbaden, mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen, die man sonst früher nur bei Schwerverbrechern angewandt hat.

Der Kontrollwahn und der neue BRD-Überwachungsstaat versklavt seine Bürger nun mit Biometrie, wie zum Beispiel jetzt auch beim neuen, elektronischen Personalausweis, Zitat aus dem Gesetzesentwurf zur Terrorismusbekämpfung vom 08.11.2001:

Auch erwähnt wird das es vorher sogar verboten war, Fingerabdrücke oder sonstige, verschlüsselte Angaben im Pass zu führen, dieses wird wohl nun der Streichung zum Opfer gefallen sein, so wie es im Gesetzesentwurf gewünscht war:

Was mir allerdings neu war ist das man neben dem Fingerabdruck jetzt auch noch andere biometrische Merkmale aufnehmen darf:

Fakt ist, dass der von vielen oft gefürchtete Überwachungsstaat immer mehr Formen annimmt. Und da ist der elektronische Personalausweis nur ein Beispiel von vielen, wer sich den 72-seitigen(!) Gesetzesentwurf zur Terrorismusbekämpfung anguckt wird mir da wohl zustimmen.

Und es ist auch wahr, dass der Terroranschlag vom 11.September 2001 der Wegbereiter für diese Dinge war. Da sollte man sich ruhig mal fragen, ob der Inside job nicht auch ausgeführt wurde um eine stärkere Überwachung für alle UN-Mitgliedsstaaten einzuführen, schließlich profitiert die Weltregierung von unmündigen, versklavten, registrierten und überwachten Bürgern, denn da kann keiner mehr so schnell eine Revolution ausrufen und gegen die Regierung rebellieren, auf jeden Fall nicht unerkannt, da wir ja alle schön mit unseren Fingerabdrücken und anderen biometrischen Merkmalen registriert sind! Haben wir dann überhaupt noch eine Möglichkeit, uns gegen diese faschistische Bilderbergregierung zu wehren?

Na, das wollen wir doch mal hoffen. Zuviel Schwarzseherei bringt uns nämlich auch nicht weiter.

Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1373_des_UN-Sicherheitsrates

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/14/073/1407386.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/Biometrie#Realisierung_und_Funktionsweise

http://www.ccc.de/de/biometrie

http://de.wikipedia.org/wiki/Personalausweis_(Deutschland)#cite_note-5

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/16/cdu-politiker-fordert-vermummungsverbot-im-internet-und-verspricht-dadurch-mehr-direkte-demokratie/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/12/irak-auf-dem-weg-zur-ol-weltmacht-amerika-wirds-freuen/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/11/09/das-marchen-der-paketbomben-und-ihr-nutzen-fur-die-elite-ablenkung-geld-fur-geheimdienste-und-mehr-kontrollen/