Archiv für Oktober, 2010

In Baden-Württemberg wird es voraussichtlich keine Volksabstimmung über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ vor der Landtagswahl im März 2011 geben. Der Landtag lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen ab.

Da nach Ansicht der SPD die Hürden für ein Volksbegehren in Baden-Württemberg zu hoch sind, wollte sie einen Volksentscheid auf parlamentarischem Weg ermöglichen.  Nach Einschätzung der SPD-Fraktion gibt es nach Ablehnung ihres Antrags keine Möglichkeit mehr, vor den Landtagswahlen im März 2011 ein Verfahren zur Volksabstimmung zu erzwingen.

Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme, nachdem ihr Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden war. Dies taten sie, weil ihrer Ansicht nach die von der SPD vorgeschlagene Fragestellung auf die Akzeptanz des milliardenschweren Umbaus des Hauptbahnhofs und der neuen Schnellbahnstrecke nach Ulm ausgerichtet sei, nicht aber auf ein Baustopp, so wie es die Grünen wollen.

  Dafür hatten sie gefordert, mit einem Gesetz „die Voraussetzungen für eine landesweite Volksabstimmung“ gemäß Artikel 60 der Landesverfassung zu schaffen.

SPD-Parteichef und Spitzenkandidat Nils Schmid sagte vor der Parlamentsabstimmung:

„Stuttgart 21 ist zum Symbol für eine Vertrauenskrise zwischen vielen Bürgerinnen und Bürgern des Landes und der Politik geworden.

 Sie haben es in der Hand, die Menschen neu zu überzeugen. Sie müssen heute politisch entscheiden, ob Sie den Menschen das letzte Wort geben oder ob Sie weiterhin mit der Brechstange, mit Wasserwerfern und Pfefferspray dieses Großprojekt durchhauen wollen.“

Und natürlich muß der Suttgarter Inneminister Heribert Rech (CDU) diesem widersprechen, er meint, die Opposition würde Erwartungen wecken, die von der Verfassung „nie und nimmer gedeckt“ werden würden. Ja, wenn die „guten Argumente“ nicht mehr reichen, kommt man halt mit Paragraphen und Gesetzen um die Ecke.

Auch da legt Rech nochmal nach, Zitat:

„Das Volk muss sich aber vor Ihnen fürchten, weil Sie sich um die Verfassung einen Dreck scheren.“

Nein, im Gegenteil, Herr Rech! Das Volk muß sich nämlich vor Ihnen fürchten, weil Sie schon lange nicht mehr das Volk vertreten, sondern nur noch sich selbst bzw. Lobbies, Eliten und die EU, welcher Sie und ihre Partei anscheinend hörig sind.

Seltsam nur, dass 2007 trotzdem noch von einem Bürgerentscheid gesprochen wurde, da hatte der Oberbürgermeister seinen Wählern einen Bürgerentscheid für Stuttgart 21 versprochen, doch dieses Versprechen entpuppte sich ja im Nachhinein als dreiste Lüge.

Es ist doch schon lange klar, dass es keinen Baustopp geben wird, Stuttgart 21 wird durchgezogen, komme was wolle.

Denn Angela Merkel äußerte sich schon im September über die wahren Hintermänner von Stuttgart 21, Zitat:

 „Stuttgart 21 ist ein europäisches Projekt, das auch schon im europäischen Parlament abgestimmt wurde.

[…]Mit dem Projekt wird Europa von Frankreich über die Slowakei bis auf den Balkan verbunden. Deutschland muß zeigen, dass wir zuverlässig sind.“

Die EU-Beteiligung an Stuttgart 21 wird zwar seit längerem abgestritten, aber wenn es selbst die Kanzlerin schon sagt, dann wird da auch wohl was Wahres dran sein.

Fakt ist, es war doch schon von Anfang an klar, dass es keinen Volksentscheid geben wird. Denn die Regierung hat Angst vor dem eigenen Volk. Und das eine Regierung Angst vor dem eigenen Volk haben muß, zeigt doch nur, wie weit sich beide voneinander entfernt haben. Was das deutsche Volk will, interessiert die Regierung doch schon lange nicht mehr, denen geht es nur noch um die Durchsetzung ihrer eigenen Ziele. Man darf sich das als Bürger nicht gefallen lassen. 

 

Keine demokratische Regierung setzt sich über die Köpfe der Menschen hinweg, das macht nur eine Diktatur. Die Regierung vertritt schon lange nicht mehr den eigenen Bürger, sondern nur noch sich selbst.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725828,00.html

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/22/angst-vor-dem-eigenen-volk-volksentscheide-sind-zu-demokratisch-fur-deutschland/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/03/bahnchef-grube-uber-die-scheindemokratie-in-deutschland-bei-uns-entscheiden-parlamente-niemand-sonst/

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 Albert Pike (Illuminati, Freimaurer, Mitbegründer Ku Klux Klan) zeigte in seinem Brief vom 15. August 1871 an Giuseppe Mazzini (Illuminati. Freimaurer) den Plan für die Errichtung der Neuen Weltordnung in drei Weltkriegen auf. Dieser erstaunliche Brief war viele Jahre lang in der britischen Museums- Bibliothek in London zu besichtigen.

 
 

 

Ja, auf YouTube tummeln sich schon manchmal komische Gestalten, allerdings finde ich diesen Fall hier besonders abartig.

Denn auf YouTube wurde von Israelis eine Gruppe gegründet, die „Fuck Palestine“ heißt und sich folgendermaßen beschreibt, Zitat:

Und da fällt einem doch noch mehr auf als nur das grottenschlechte Englisch, oder? Denn wie kann es sein, dass ein Volk, welches im Zweiten Weltkrieg  selber teilweise von der Erde gefegt wurde, einem anderen Volk nun dasselbe wünscht?

Denn auch ein atomarer Holocaust ist nichts anderes als ein Völkermord, und es ist absolut unverständlich, dass eben gerade das Volk, um welches heute sogar noch ein regelrechter Schuldkult praktiziert wird, nun einem anderen Volk dasselbe wünscht.

Oder nutzt man den Holocaust nur für finanzielle Zwecke aus, wie es ein Herman Rosenblat getan hat (siehe Video)?

Bei soviel Heuchelei und Widerwärtigkeit kann man nur noch den Kopf schütteln…

Quelle: http://www.youtube.com/group/fuckpalestinefuck

Siehe auch: http://en.wikipedia.org/wiki/Herman_Rosenblat

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/27/welt-online-hartz-4-empfanger-sind-schuld-an-der-finanzkrise/

 
Da wir mit Eisenhower und Roosevelt die zwei größten amerikanischen Deutschhasser und Kriegstreiber in dieser Rubrik vorgestellt haben, wollen wir uns jetzt mal den britischen widmen.
Und wer fällt einem da wohl als erstes ein? – Richtig, Winston Churchill. Winston Churchill, britischer Premierminister, einer der bedeutesten britischen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts – so sehen es zumindest die Systemlinge, hat eine ganze Reihe Zitate von sich gegeben, die ihn und seinen unbändigen Deutschhass entlarven.
Hier sind schon mal ein paar:

 „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg, sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands.“

„Ich führe keinen Krieg gegen Hitler, sondern ich führe einen Krieg gegen Deutschland.“

„Das Deutsche Volk besteht aus 60 Millionen Verbrechern und Banditen.“

„Sie müssen sich darüber im klaren sein, daß dieser Krieg nicht gegen Hitler oder den Nationalsozialismus geht, sondern gegen die Kraft des deutschen Volkes, die man für immer zerschlagen will, gleichgültig, ob sie in den Händen Hitlers oder eines Jesuitenpaters liegt.“

„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland
von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000
Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten(!) können.“

„Wir werden Hitler den Krieg aufzwingen, ob er will oder nicht.“

“Deutschland muss wieder besiegt werden und dieses mal endgültig.“

“Wir werden Deutschland zu einer Wüste machen, ja, zu einer Wüste.”

„Wir hätten, wenn wir gewollt hätten, ohne einen Schuss zu tun, verhindern können, dass der Krieg ausbrach. Aber wir wollten nicht.“

Es gibt noch eine Reihe ähnlicher Zitate von Churchill, aber ich denke mal diese reichen, um zu belegen was für ein widerwärtiger Deutschhasser Churchill doch war.

Und es wird auch deutlich, dass es den Alliierten nicht um die böse Naziregierung ging, als sie Deutschland angegriffen haben, nein es war schon von langer Hand geplant, Deutschland den Krieg zu erklären und es zu entmachten.

Dies belegen auch folgende Zitate Churchills, durch die der wahre Kriegsgrund deutlich wird:

„Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der erfolgreiche Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte.“

„Der Krieg ging nicht alleine um die Beseitigung des Faschismus in Deutschland, sondern um die Erringung der deutschen Absatzmärkte.“

Diese Zitate offenbaren den wahren Kriegsgrund. Denn es ging den Alliierten nie darum, die Nazis zu besiegen, sondern Deutschland als wirtschaftlichen Motor Europas zu zerstören. Die Alliierten nahmen an, dass sie Deutschland bereits mit dem Versailler Diktat hätten klein halten können, was sich aber als Irrtum herausstellen sollte.

Ende der 1930er Jahre hatte sich die Regierung des Dritten Reiches vom Goldstandard gelöst und führte die „Arbeitswährung“ ein. Dazu wurde mit 25 Staaten in aller Welt bilaterale Handelsabkommen auf Verrechnungsbasis abgeschlossen. Es entstand ein reiner Tauschhandel moderner deutscher Industrieerzeugnisse gegen benötigte Rohstoffe und Lebensmittel. Dollar und Pfund Sterling wurden weitgehend ausgehebelt, was die Eliten der Wall Street erheblich traf. Das deutsche System funktionierte bestens und es bestand die Gefahr, dass andere Länder dieses Vorgehen übernahmen. Für das Wohlergehen der US-Eliten musste verhindert werden, dass sich ein neues Handelssystem den globalen Weg bahne und den wirtschaftlichen Liberalismus wie eine Börsenblase platzen lasse.

Es ist deshalb kein Zweifel möglich, dass eines der entscheidenden Kriegsziele der Alliierten die Ausschaltung des erfolgreichen und daher gefährlichen deutschen Außenhandelsmodells war. Man wollte dabei die deutsche Industrie nicht vernichten, denn man brauchte sie beim wirtschaftlichen Wieeraufbau Westeuropas in der Nachkriegszeit als willfährigen, abhängigen Produktionsstandort und als Niederlassung amerikanischer Unternehmen, die durch den großangelgten Patentraub ihre Vorteile gleich vor Ort ausschöpfen wollten. Um dies bewerkstelligen zu können, war eine Besatzungszeit, d.h. die vorherige Vernichtung und Besetzung des Deutschen Reiches nötig. Hinter dem alliierten Kriegsziel einer bedingungslosen Kapitulation verbargen sich in nicht geringem Maße wirtschaftliche Beweggründe.

Trotz dieser wirtschaftlichen Kriegsgründe war es bei Chruchill aber vor allem sein unbändiger Deutschhass, welcher ihn dazu ermöglichte dieses brutalen Krieg auch durchzuführen. Ohne seine antideutsche Einstellung hätte er nämlich bestimmt nicht davon geträumt, das deutsche Volk zu braten(!).

Deswegen ist jegliche Herorisierung dieser Person absolut unverständlich und widerlich, der Spiegel mit seiner jüngsten Ehrung Churchills sollte sich schämen.

Siehe auch die anderen Zitate aus der Rubrik: https://deinweckruf.wordpress.com/category/zitat-der-woche/

Die Spinelli Gruppe will die Debatte über den europäischen Föderalismus wiederbeleben. Die Gruppe ist nach dem ehemaligen EU-Kommissar Altiero Spinelli benannt, welcher einer der bekanntesten, geistigen Väter des europäischen Föderalismus war. Die Bewegung war vor allem vor der Gründung der Europäischen Gemeinschaft einflussreich.

Kritiker bezeichnen diese Spinelli-Gruppe übrigens völlig zu Recht als undemokratisch, weil sie nicht von den Bürgern selbst ins Leben gerufen wurde.

Zu den Unterzeichnern des Gründungsmanifests der Spinelli Gruppe gehören auch Ex-Außenminister Joschka Fischer und die Ex-Kommissionspräsidenten Romani Prodi und Jacques Delors. Die teilnehmenden EU-Abgeordneten setzen sich das Ziel, die „föderale und post-nationale Agenda“ voranzutreiben.

Schon im Jahr 2000 formulierte der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer die Vision eines europäischen Bundesstaats. In dieser Rede forderte er einen europäischen Superstaat, der jede nationale Identität von der Bühne fegen soll. Seither flammt die Debatte in unregelmäßigen Abständen wieder auf.

In einem Artikel den Fischer als Kolummnist für die Süddeutschen Zeitung im März diesen Jahres schrieb, bezeichnete er Angela Merkel als „Frau Germania“, mit dieser Anspielung wollte er die nationale Politik der Bundeskanzlerin kritisieren. Denn seiner Ansicht nach zieht sich Deutschland angeblich aus der Rolle des Motors der europäischen Integration zurück und verfolgt zunehmend seine eigenen nationalen Interessen.

Fischer lässt es sich diesbezüglich natürlich auch nicht nehmen, Drohgebärden an die Bundesregierung auszusprechen und warnt:

 „Wenn Deutschland seine engeren nationalen Interessen nicht mehr europäisiert, sondern sie verfolgt wie andere auch, dann wird dies zu einer Renationalisierung innerhalb der EU führen.“

Und das wäre für Fischer eine Katastrophe, hatte er doch nie viel für Deutschland übrig, in seiner Jugend schmiss er Steine und wollte „deutsche Helden“ am liebsten „totschlagen“, und heute wo er älter und reifer ist versucht er seine Abneigung gegenüber Deutschland und dem Nationalismus in der europäischen Politik auszuleben, für ihn zählt jetzt nur noch die Abschaffung der Nationalstaaten, und dafür gibt er jetzt nochmal alles.

Die Spinelli-Gruppe jedenfalls bekommt es jetzt mit der Angst zu tun, da nationale Lösungsansätze seit der Wirtschafts- und Finanzkrise immer beliebter geworden sind, die Gruppe fürchtet um ihren Traum des europäischen Bundesstaates.

Die Mitglieder der Gruppe sind verärgert. Der Liberale Guy Verhofstadt ist der Ansicht, dass die nationale Politik in eine Sackgasse führen würde, und er will alles dafür tun, um die gesamteuropäischen Interessen gegenüber der nationalen durchsetzen zu können. Die Grünen-EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek äußert sich wütend:

 „Wir lassen uns das nicht gefallen.“

Die Gruppe will sich auch umstrittene Themen wie eine EU-Armee(!) und eine EU-Steuer publik machen, und damit auch ihre alternativen Lösungen und Vorschlägen Gehör finden, will die Gruppe ein Schattenkabinett aufstellen.

Im Manifest der Spinelli-Gruppe werden ihre abstrusen, ideologischen Visionen mehr als deutlich, Zitat:

„Der Nationalismus ist eine Ideologie der Vergangenheit. Unser Ziel ist ein postnationales und föderales Europa, ein Europa der Bürger.“

Trotz Anbiederungsversuchen in Internetforen ist die EU so unbeliebt wie nie zuvor. Doch Verhofstadt hat auch dafür schon eine Ausrede:

„Die Leute glauben, dass Europa die Lösung ist – aber nicht dieses Europa.“

Doch, gerade dieses Europa ist der Grund warum die Bürger die EU ablehnen, Herr Verhofstadt, denn die Menschen wollen keine diktatorische EU, die durch den undemokratischen Lissabonvertrag mehr Macht bekommen hat, die Menschen wollen eine faire, zurückhaltende EU, die sich aus den nationalen Angelegenheiten heraushält, ihr Traum von einem EU-Staat hingegen lehnen die Bürger ab.

Aber zum Glück gibt es auch Gegenstimmen zum Europäischen Förderalismus. Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen kritisiert die Wunschphantasien seiner Kollegen, für ihn ist die Idee von einem europäischen Bundesstaat seit spätestens 1973, also seit dem Beitritt Großbritanniens, passé:

„Der europäische Staat ist eine Chimäre und hat in den vergangenen Jahren überhaupt keine Rolle gespielt.“

Außerdem ist er der Ansicht, dass künftig bestimmte Aufgaben, wie zum Beispiel die Agrarpolitik, wieder zurück auf die nationale Ebene übertragen werden könnten.

Doch gehen wir abschließend doch nochmal zu unserem Deutschhasser Joschka Fischer. Dass dieser Mitglied der Spinelligruppe ist, ist nicht wirklich überraschend. Denn Fischer’s tief empfundene Abneigung gegenüber Deutschland und dem Nationalismus wirkt sich jetzt auf seine politische Einstellung aus. Und mit der EU sieht er eine Chance, seinen Plan Deutschland als Staat und Nation abzuschaffen, endlich in die Tat umsetzen zu können. Fischer will ein vereintes Europa, die Abschaffung der Nationalstaaten und eine Regierung und einen Staat für alle Europäer. Ob er die Umsetzung seines Ziels noch miterleben wird, ist fraglich. Und trotzdem ist die Umsetzung dieser völlig neuen (europäischen) Weltordnung schon voll im Gange, auch wenn es reichlich Kritiker geben mag. Denn auch die Weltregierung, also die Global Governance ist wie wir hier ja schon berichtet haben als neues Konzept auf der Seite der Bundesreigerung zu finden.

Also bleibt nur noch die Frage, wie die EU-Bürger darauf reagieren werden. Werden sie endlich ihre Politikverdrossenheit ablegen können, und gemeinsam gegen die EU-Diktatur auf die Straße gehen? Oder heißt es bald für alle Europäer „Willkommen im EU-Land, wir sind die Vereinigten Staaten des resignierten Europas“?

Wir hoffen natürlich, dass letzteres niemals eintreten wird. Dafür hängen wir viel zu sehr an Deutschland.

Quellen: http://www.euractiv.de/wahlen-und-macht/artikel/spinelli-gruppe-brgernah-oder-verkopft-003719

http://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-und-europa-frau-germania-1.10508

http://www.europa-reden.de/fischer/frame.htm

http://www.spinelligroup.eu/

Siehe auch: https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/18/drei-von-der-muppetshow-uber-die-europaische-union-und-eine-neue-weltordnung/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/08/16/zitat-der-woche-teil-3-joschka-fischer/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/26/grundsatzprogramm-der-grunen-jugend-ein-europaischer-bundesstaat-fur-alle-aber-auch-die-parteibasis-siehts-ahnlich/

https://deinweckruf.wordpress.com/2010/10/09/die-bundesregierung-schwarmt-von-der-global-governance-teil-1/