Archiv für die Kategorie ‘Websperren’

  Der Wunsch nach Presse – und Meinungsfreiheit ist groß, gerade in diesen Tagen. Pressefreiheit ist das große Ziel, doch diese Freiheit hat man eigentlich nur im Internet, als freier und unabhängiger Autor, schreibt man allerdings für eine große Zeitung, so sieht das schon ganz anders aus. Diese Erfahrung durfte auch ein ehemaliger Spiegel TV-Reporter machen. In [...]

“Dieser Norweger namens Breivik, der da oben jetzt zugschlagen haben soll, wäre am besten ein Islamist gewesen, oder wenigstens ein Nazi. Jetzt soll er bei den Freimaurern aktiv gewesen sein, ein Tempelritter, ein Moslemhasser, Israelfreund, ein ultranationalistischer Antinazi (!). Solche Katastrophen können nicht mit mehr Überwachung, Kontrolle und Verboten verhindert werden. Man verhindert keinen Terror, [...]

Ich dachte mich trifft der Schlag als ich das gelesen habe! Ich verstehe jetzt zwar den Sinn dahinter, und dass es nicht so gemeint ist, wie ich es aufgefasst und interpretiert habe, und trotzdem bleibt bei mir ein ungutes Gefühl, nämlich dass es hinter den verschlossenen, mächtigen G8-Türen eigentlich um etwas anderes geht, als “nur” [...]

Ja, Welt Online hat mal wieder den Vogel abgeschossen mit einem ihrer Artikel. Es geht um die Verhaftung Julian Assanges, dem Gründer von Wikileaks. Doch nur ein Viertel des Artikels handelt auch von der Verhaftung, denn Welt Online hat es sich viel lieber zur Aufgabe gemacht, die Freiheit des Internets anzuprangern und dafür plädiert, eben [...]

Die Zensur für Filme, Computerspiele und Musik wurde schon erheblich verschärft – angeblich für den Jugendschutz. Doch unter diesem Jugendschutz müssen auch Erwachsene  leiden – denn besonders bei indizierten Medien (Liste A), die ja nicht mehr öffentlich ausgestellt werden dürfen, ist es für Erwachsene besonders schwer, diese Medien auf legalem Wege zu erwerben, meistens muß man die [...]

Als ich das erste Mal davon hörte mußte ich lauthals lachen. Einfach nur weil es so lächerlich und schlichtweg dämlich ist. Dann aber kam ich ins Grübeln – moment mal – der Typ meint das wirklich ernst! Das ist nämlich leider genauso ernst wie Zensur und Sperren im Internet und Überwachung, man hielt es für [...]

Das EU-Parlament hat am Mittwoch mit 328 zu 245 Stimmen den umstrittenen Gallo-Bericht verabschiedet. Der Bericht stammt von der konservativen französischen Abgeordneten Marielle Gallo (EVP).  Diese ruft die Europäische Kommission zu “angemessenen und fairen” Sanktionen gegen Urheberrechtsverletzer auf, und zieht dafür auch Internetsperren in Betracht. Außerdem fordert sie einen raschen Abschluss des ACTA-Abkommens und rät [...]

Es hatte schon einen Grund, warum der Lissabon-Vertrag vor gut einem Jahr so stark kritisiert wurde, das sieht man ja jetzt auch wieder an den derzeitigen Auswirkungen. So hat das Bundesverfassungsgericht ein umstrittenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gebilligt, das erstmals direkt ein deutsches Gesetz für “unanwendbar” erklärte. Karlsruher Richter stellen sich hinter den Europäischen Gerichtshof und [...]

Tia, leider müssen wir jetzt schon ein zweites Mal über Patrick Gensing’s von der Regierung aufgetragenen System-Blog “NPD-Blog.Info” berichten. Der gute Herr Gesing thematisiert in seinem neuesten Artikel die Zunahme rechtsextremer Internetseiten. Alles gut und schön, denn solche Berichte kommen ja jedes Jahr, sei es nun die angebliche Vermehrung rechtsextremer oder auch linksextremer Seiten. Nun steht [...]

Abgeordnetenwatch-Leserin Beate Tauscher hatte eine Frage für die Europabgeordnete Sabine Verheyen (CDU), da sie davon gehört hatte, dass Frau Verheyen gegen den allgemeinen Volkeswillen die Internetsperren doch noch -hintenrum- über die EU durchbringen wollte, Zitat: “[...] Nachdem die von ihren Kollegen initiierten Gesetze zur Etablierung von Websperren in Deutschland deutlich durch politisches Interesse und Aktivität [...]