Archiv für die Kategorie ‘Volksentscheid’

Nun ist es also raus, und die Katze ist aus dem Sack. Denn was schon vor über zehn Jahren geplant war, kommt nun endlich ans Tageslicht, und es ist kein Geringerer als Altkanzler Gerhard Schröder, der im Interview mit dem Spiegel die Hosen runterlässt. Aber der Reihe nach: Die Einigung Europas mit einer gemeinsamen Politik [...]

Es gibt Ereignisse, welche die Mainstreampresse lieber konsequent totschweigt. Dazu gehört der “European Banking Congress” ganz sicher. Dieser begann am 18.November in der Frankfurter Alten Oper und folgt der ebenfalls in Frankfurt tagenden  “Euro Finance Week”. Dort trafen dann zahlreiche Vertreter aus der Wirtschaft, der Politik und dem Finanzsektor aufeinander, von Josef Ackermann über Mario Draghi bis hin [...]

Es ist mehr als bezeichnend, was sich die letzten Wochen und Monate abgespielt hat. Um den Euro zu retten, um Griechenland zu retten wurden zwei EU-Rettungsschirme beschlossen, mit denen die Steuerzahler geschröpft und das ach so tolle Europa gerettet werden sollte, so zumindest verkaufte man uns die ganze Tragödie. Doch das ist natürlich eine Lüge. [...]

Es dürfte eigentlich keine große Überraschung sein, dass das Bundesverfassungsgericht die Klagen der Euro-Skeptiker wegen der milliardenschweren Euro-Hilfen Deutschlands für Griechenland, andere EU-Pleitegeierstaaten und dem Euro-Rettungsschirm abgewiesen hat. Das heißt, überraschend war es wohl nur noch für die armen Seelen, die immer noch an einen freien und souveränen (Rechts-)Staat glauben, alle anderen fühlen sich hingegen [...]

  So langsam kommen sie mit der Sprache heraus, und es sind nicht mehr nur kleinere Gruppen wie die Spinelli-Gruppe, die ein “Vereinigte Staaten von Europa” verlangen, nein, nun sind es auch regierende Politiker wie jetzt Ursula von der Leyen, die sich für einen europäischen Bundesstaat einsetzen. Wir haben schon vor Monaten hier auf Dein Weckruf [...]

Wir haben hier bereits schon mehrfach über die fehlende Souveränität der Bundesrepublik berichtet, dass sie ungültig ist, faktisch nur den Status einer Firma (BRD-GmbH lässt grüßen!) hat und rein rechtlich als nach dem Deutschen Reich neu gegründeter Staat eigentlich gar nicht existiert. Doch wirklich interessant wird es dann erst, wenn man auf einflussreiche Menschen stößt, die [...]

Beseelt von dem Gedanken der Freiheit und der Würde eines jeden Menschen, halten wir es für gegeben ein Statut zu verfassen, um durch diese jene Würde und Freiheit zurückzuerlangen, die uns einst genommen wurde. Jeder Mensch ist gleich geschaffen, mit der Vernunft und dem Recht auf Leben, Freiheit und Glückseligkeit begabt. Eine Regierung ist eine [...]

Das war ja mal wieder ein interessanter Stammtisch, der am Sonntag morgen auf BR lief. Neben dem Moderator und Focus-Chefredakteur Helmut Markwort und seinen beiden Sidekicks, Physiker und Europafreund Wolfgang M. Heckl und dem Querfrontler und Karikarturist Dieter Hanitzsch, dem man wohl als einzigsten mit etwas Hirn in der Sendung betrachten kann, waren auch die [...]

Es war lange ruhig um Stuttgart 21, auch die Medien hüllten sich in Schweigen, doch seitdem das Thema wieder medial präsent ist, scheint der Konflikt wieder aufzukeimen. In dem hier gezeigten Video sieht man ab 01:32 Min, wie eine erst friedliche Situation plötzlich eskaliert. Völlig grundlos schubst die Polizei eine ältere Dame ohne Skrupel hin und her, daraufhin [...]

Über das angebliche Umfragehoch und die guten Wahlergebnisse der Grünen kann ich nur fassungslos mit dem Kopf schütteln. Wie zum Teufel kommt man nur darauf, die Grünen zu wählen? Weil sie ja soo tolerant, cool und bürgernah sind? Erhofft man sich davon etwa eine soziale, demokratische und dem Bürger nähere Politik? Wer diese oder ähnliche Hoffnungen [...]